Federelement-Befestigungsstruktur, die eine Federelement-Befestigungsstruktur eines Sitzrahmens (10) für ein Fahrzeug ist, die ein Paar von Seitenrahmen (11L, 11R), die sich parallel zu beiden Seiten eines Sitzes erstrecken, in einer Breitenrichtung mit Hilfe einer Verbindungsstange (13) verbindet, wobei die Federelement-Befestigungsstruktur umfasst:ein Federelement (18) zum Anordnen und Stützen eines Polsterkörpers als einem Polstermaterial, wobei das Federelement (18) Eingreifabschnitte (18d1, 18d4) in Eingriff mit der Verbindungsstange (13) umfasst, undAbdeckelemente (30L, 30R), die an einer zur Mitte des Sitzrahmens (10) für ein Fahrzeug weisenden Seite von Verbindungsabschnitten der Seitenrahmen (11L, 11R) und der Verbindungsstange (13) angeordnet sind,wobei die Abdeckelemente (30L, 30R) Rohreingriffsabschnitte (34R1, 34L1) aufweisen, die sich zur Mitte des Sitzrahmens für ein Fahrzeug bis zu einer Position erstrecken, bei der sich die Rohreingriffsabschnitte (34R1, 34L1) in Kontakt mit oder nahe der Verbindungsstange (13) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass:die Rohreingriffsabschnitte (34R1, 34L1) Verlängerungsabschnitte (34L2, 34R2) aufweisen, die sich kontinuierlich von einem hinteren Abschnitt des Rohreingriffsabschnitts (34R1, 34L1) zur Mitte des Sitzrahmens (10) erstrecken, so dass sie in der Breitenrichtung des Sitzrahmens (10) länger als die Rohreingriffsabschnitte (34R1, 34L1) sind, und Enden (34R23, 34L23) haben, die an den Eingreifabschnitten (18d1, 18d4) anliegen, um eine Position in der Breitenrichtung des Federelements (18) zu bestimmen.
The present invention relates to a spring member mounting structure, which is a structure for mounting a spring member on a cushion frame connecting side frames by use of a rear pipe. The spring member has rear clipping portions engaged with the rear pipe. Cover members, which are provided at seat central sides of connecting portions of the side frames and the rear pipe, have extension portions extending toward the seat central sides. The rear clipping portions abut on ends of the seat central sides of the extension portions, and are mounted to the rear pipe by width direction positioning of the spring member.
FEDERELEMENT-BEFESTIGUNGSSTRUKTUR EINES SITZRAHMENS FÜR EIN FAHRZEUG
02.11.2023
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
BEFESTIGUNGSSTRUKTUR FÜR DIE BEFESTIGUNG EINES BATTERIESATZES IN EINEM FAHRZEUG
Europäisches Patentamt | 2025
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