Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.01.1995 - 5 AZR 817/93: Setzt der Arbeitnehmer dem Anspruch des Arbeitgebers auf Rückzahlung zuviel gezahlter Vergütung den Wegfall der Bereicherung entgegen, so trifft ihn die Darlegungs- und Beweislast. Bei geringfügiger Überzahlung und anzunehmendem alsbaldigen Verbrauch für die laufenden Kosten der Lebenshaltung kann nach den Grundsätzen des Anscheinsbeweises der Wegfall der Bereicherung angenommen werden. Um der Darlegungs- und Beweislast zu genügen, muß der Arbeitnehmer zu behaupteten anderweitigen Einkünften substantiiert Stellung nehmen.


    Zugriff

    Zugriff über TIB

    Verfügbarkeit in meiner Bibliothek prüfen


    Exportieren, teilen und zitieren



    Titel :

    Gehaltsüberzahlung - Entreicherung - Anscheinsbewei


    Untertitel :

    Arbeitsvertragsrecht



    Erschienen in:

    Erscheinungsdatum :

    01.01.1996


    Format / Umfang :

    3 pages


    Medientyp :

    Aufsatz (Zeitschrift)


    Format :

    Print


    Sprache :

    Deutsch