Unterbaugruppe (100) zur stufenlosen Einstellung einer wenigstens zwei Klemmstangen (110) aufweisenden Kopfstütze (10) für einen Fahrzeugsitz (1), die Unterbaugruppe (100) aufweisend wenigstens zwei schwenkbare Lochscheiben (150) mit jeweils einem Durchgangsloch (152), durch das jeweils eine der beiden Klemmstangen (110) hindurchgeführt ist, wobei die Lochscheiben (150) jeweils zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung schwenkbar sind, wobeiin den Freigabestellungen der Lochscheiben (150) die Klemmstangen (110) in und entgegen einer Verschieberichtung (V) durch die Durchgangslöcher (152) verschiebbar sind, wodurch eine Einstellposition der Kopfstütze (10) einstellbar ist, undin den Klemmstellungen der Lochscheiben (150) die Lochscheiben (150) jeweils eine Klemmkraft auf die jeweils hindurchgeführte Klemmstange (110) ausüben und dadurch die Einstellposition der Kopfstütze (10) in und/oder entgegen der Verschieberichtung (V) sichern,dadurch gekennzeichnet, dassdie Unterbaugruppe (100) einen Scherenmechanismus (170) zur Überführung der Lochscheiben (150) aus deren Klemmstellungen in deren Freigabestellungen aufweist, wobei der Scherenmechanismus (170) zwei Scherenarme (172) aufweist, die gekreuzt zueinander angeordnet und um eine gemeinsame Schwenkachse (S) gegensinnig zueinander schwenkbar sind.
UNTERBAUGRUPPE ZUR STUFENLOSEN EINSTELLUNG EINER KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, SOWIE FAHRZEUGSITZ
2024-09-12
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2021
|European Patent Office | 2022
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