Betätigungsvorrichtung (1) zum Öffnen und Schließen einer Abdeckung in oder an einem Fahrzeug, mit einer Verriegelungs- und/oder Arretierungskinematik, die mit der Abdeckung zusammenwirkt, wobei die Betätigungsvorrichtung (1) weiter Folgendes aufweist:- ein Gehäuse (2), das geeignet ist, in ein Fahrzeug eingebaut zu werden;- ein zumindest bereichsweise in dem Gehäuse (2) aufgenommenes und axial relativ zu dem Gehäuse (2) insbesondere rotatorisch und/oder translatorisch bewegbar gelagertes Betätigungsteil (3), wobei das Betätigungsteil (3) derart mit der Abdeckung zusammenwirkt, dass das Betätigungsteil (3) bei einer Bewegung der Abdeckung zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position eine Bewegung relativ zu dem Gehäuse (2) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung durchführt, wobei in der ersten Stellung das Betätigungsteil (3) in einem verriegelten oder arretierten Zustand vorliegt; und- ein dem Betätigungsteil (3) zugeordnetes, elastisch verformbares Federsystem (4) zum Vorspannen des Betätigungsteils (3) in Richtung der zweiten Stellung des Betätigungsteils (3),wobei die Verriegelungs- und/oder Arretierungskinematik derart ausgebildet ist, dass ein Aufheben der Verriegelung oder Arretierung initiiert wird und/oder dass die Verriegelung oder Arretierung des Betätigungsteils (3) aufgehoben wird oder aufhebbar ist, wenn ausgehend von der ersten Stellung des Betätigungsteils (3) das Betätigungsteil (3) relativ zu dem Gehäuse (2) weiter in das Gehäuse (2) hinein zu einer dritten Stellung bewegt wird, wobei das Federsystem (4) ausgebildet ist, das Betätigungsteil (3) mit einer ersten Vorspannkraft oder einem ersten Vorspannkraftbereich in Richtung der zweiten Stellung des Betätigungsteils (3) vorzuspannen, wenn sich das Betätigungsteil (3) zwischen der ersten und zweiten Stellung befindet, und das Betätigungsteil (3) mit einer zweiten Vorspannkraft oder mit einem zweiten Vorspannkraftbereich in Richtung der zweiten Stellung des Betätigungsteils (3) vorzuspannen, wenn sich das Betätigungsteil (3) zwischen der ersten und dritten Stellung befindet, wobei die erste Vorspannkraft oder der erste Vorspannkraftbereich verschieden von der zweiten Vorspannkraft oder dem zweiten Vorspannkraftbereich ist,dadurch gekennzeichnet, dasswobei die Betätigungsvorrichtung (1) eine zumindest bereichsweise gekapselte Dämpfer- oder Federeinrichtung (7) aufweist, wobei die Dämpfer- oder Federeinrichtung (7) relativ zu dem Gehäuse (2) axial bewegbar ist und ein erstes in Richtung der zweiten Stellung des Betätigungsteils (3) zeigendes Kraftübertragungselement (8) und ein axial hiervon beabstandetes zweites Kraftübertragungselement (9) aufweist, wobei das erste Kraftübertragungselement (8) unter Überwindung einer Vorspannkraft relativ zu und in Richtung des zweiten Kraftübertragungselements (9) bewegbar ist, wobei das Federsystem (4) ein Federsystem (11) aufweist zum axialen Vorspannen der Dämpfer- oder Federeinrichtung (7) in Richtung der zweiten Stellung des Betätigungsteils (3).

    An actuating apparatus (1) for opening and closing a cover in or on a vehicle, having a locking and/or arresting kinematics that cooperate with the cover. The actuating apparatus includes a housing (2) and an actuating part (3) received in the housing (2) and movably supported relative to the housing (2). The actuating part (3) cooperates with the cover in such a way that the actuating part (3) performs a movement relative to the housing (2) between a first position and a second position upon a movement of the cover between a closed position and an open position, wherein, in the first position, the actuating part (3) is in a locked state. The actuating apparatus (1) further includes an elastically deformable spring system (4) associated with the actuating part (3), in particular having a progressive spring characteristic.


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    Title :

    BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG ZUM ÖFFNEN UND SCHLIESSEN EINER ABDECKUNG IN ODER AN EINEM FAHRZEUG


    Contributors:

    Publication date :

    2025-01-30


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    E05B LOCKS , Schlösser / B60K Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen , ARRANGEMENT OR MOUNTING OF PROPULSION UNITS OR OF TRANSMISSIONS IN VEHICLES




    Vorrichtung zum Öffnen/Schließen einer Abdeckung für einen elektrischen Vorhang

    NA WON YOUNG | European Patent Office | 2015

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    Vorrichtung zum Öffnen oder Schließen einer Abdeckeinrichtung eines Fahrzeug-Interieurs

    HASENOEHRL OLIVER / TATTKO BENJAMIN | European Patent Office | 2020

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    KIM HYUN WOOK / HAN JEONG HOON | European Patent Office | 2024

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