Beschlag (5) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, zur Anlenkung eines Lehnenteils (4) des Fahrzeugsitzes (1) an dessen Sitzteil (3), durch die eine Lehnenneigung veränderbar ist, wobei der Beschlag (5) hierzu ein erstes und ein zweites Beschlagteil (7, 8) aufweist, von denen eines als sitzteilseitiges und das andere als lehnenteilseitiges Beschlagteil (7, 8) vorgesehen ist, sowie mit Verriegelungsmitteln versehen ist, durch die Relativpositionen in Bezug auf eine Schwenkachse zwischen der sitzteilseitigen und der lehnenteilseitigen Komponente arretierbar sind, insbesondere zur Arretierung von bestimmten einstellbaren Lehnenneigungen, umfassend eine eine Reibschweißverbindung umfassende stoffschlüssige Verbindung von Teilen eines mehrteiligen axialen Sicherungsmittels (34; 110, 112) zur Sicherung der sitzseitigen und der lehnenseitigen Komponente in Bezug auf eine axiale Richtung, wobei das axiale Sicherungsmittel (34; 110, 112) durch eine Ausnehmung von jeweils zumindest einer lehnenteilseitigen und einer sitzteilseitigen Komponente des Beschlags (5) durchgeführt ist, wobei die mittels der Reibschweißverbindung miteinander verbundenen Teile des axialen Sicherungsmittels (34; 110, 112) als Werkstoff Kunststoff aufweisen, insbesondere thermoplastischen Kunststoff, wobei das Sicherungsmittel (34; 110, 112) einen Mitnehmer (10, 110) und einen Schweißring (12, 112) umfasst, wobei der Mitnehmer (10, 110) um eine Achse (A) drehbar am zweiten Beschlagteil (8) gelagert ist und der Schweißring (12, 112) mit einer an und um seinen Umfang verlaufenden Kante (36) gegen eine senkrecht zur Achse (A) ausgerichtete Fläche (37) des Mitnehmers (10, 110) anliegt, wobei der Mitnehmer (10, 110) und der Schweißring (12, 112) im Bereich der Kante (36) lokal aufgeschmolzen sind, wobei die Verbindungsstellen des Mitnehmers (10, 110) und des Schweißrings (12, 112) nach dem Zusammenfügen von außen nicht mehr zugänglich sind, wobei sich der Schweißring (12, 112) und der Mitnehmer (10, 110) an der zu verbindenden Stelle (36, 37) nur linienförmig berühren.
The fitting (5) has fitting parts (7, 8) formed as a seat part-sided fitting part and as a backrest-sided fitting part. Relative positions are arrested a locking part with respect to a pivot axis between seat part-sided and backrest-sided components for locking certain adjustable backrest inclinations. A multi-part axial securing unit has parts with a material-fitting connection includes a friction welded joint. The parts of the securing unit are connected with each other for securing the seat part-sided and backrest-sided components with respect to an axial direction. An independent claim is also included for a method for producing an axial securing of components of a fitting for a vehicle seat i.e. motor vehicle seat.
Beschlag für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz und Verfahren zur Erzeugung einer axialen Sicherung
2024-03-07
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Beschlag für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit diesem Beschlag
European Patent Office | 2024
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