Verbinder für einen Fahrzeugsitz, der verwendet wird, um ein erstes verbundenes Element und ein zweites verbundenes Element (2f, 3f) derart miteinander zu verbinden, dass das erste verbundene Element und das zweite verbundene Element (2f, 3f) relativ zueinander drehbar sind, wobei der Verbinder aufweist: ein erstes Verbindungsscheibenelement (20) und ein zweites Verbindungsscheibenelement (10), die jeweils einstückig mit dem ersten verbundenen Element und dem zweiten verbundenen Element (2f, 3f) verbunden sind und koaxial derart aneinander angebracht sind, dass das erste Verbindungsscheibenelement (20) und das zweite Verbindungsscheibenelement (10) relativ zueinander drehbar sind; und mindestens ein Verriegelungsellement (30), das zwischen dem ersten Verbindungsscheibenelement (20) und dem zweiten Verbindungsscheibenelement (10) angeordnet ist, an dem ersten Verbindungsscheibenelement (20) angebracht ist und derart getragen wird, dass es in einer Radialrichtung des ersten Verbindungsscheibenelementes (20) bewegbar ist, und das in der Radialrichtung auswärts bewegt wird, sodass eine Außenumfangszahnfläche (30a) des Verriegelungselementes (30) in eine Innenumfangszahnfläche (12a) des zweiten Verbindungsscheibenelementes (10) eingreift, wodurch eine Relativdrehung zwischen dem ersten Verbindungsscheibenelement (20) und dem zweiten Verbindungsscheibenelement (10) verhindert wird, wobei das zweite Verbindungsscheibenelement (10) einen Scheibenabschnitt und eine ringförmige Wand (12) aufweist, die an einem Außenumfang des Scheibenabschnitts ausgebildet ist, sich in einer Axialrichtung des zweiten Verbindungsscheibenelementes (10) erstreckt und eine Innenumfangsfläche aufweist, in der die Innenumfangszahnfläche (12a) ausgebildet ist; das erste Verbindungsscheibenelement (20) mehrere Trägerabschnitte für die ringförmige Wand aufweist, die von einer inneren Scheibenfläche des ersten Verbindungsscheibenelementes (20), die dem zweiten Verbindungsscheibenelement (10) gegenüberliegt, in einer Axialrichtung des ersten Verbindungsscheibenelementes (20) vorstehen; die Innenumfangsfläche der ringförmigen Wand (12) des zweiten Verbindungsscheibenelementes (10) die Trägerabschnitte für die ringförmige Wand kontaktiert und von diesen getragen wird; und ...
Verbinder für einen Fahrzeugsitz
2015-05-21
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |