Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mita) einem sitzteilfesten ersten Beschlagteil (9),b) einem zweiten Beschlagteil (11), welches für die Neigungseinstellung der Lehne (2) des Fahrzeugsitzes (1) zwischen mehreren Gebrauchsstellungen relativ zum ersten Beschlagteil (9) verdrehbar ist,c) einem lehnenfesten und für ein Freischwenken der Lehne (2) relativ zum zweiten Beschlagteil (11) um eine Achse (A) schwenkbaren dritten Beschlagteil (14),d) einer Klinke (20) zum Verriegeln des dritten Beschlagteils (14) mit dem zweiten Beschlagteil (11) oder mit einem mit dem zweiten Beschlagteil (11) fest verbundenen Rastelement (15),e) einem federbelasteten Spannelement (31), welches in den Gebrauchsstellungen der Lehne (2) im Normalfall die Klinke (20) beaufschlagt, wodurch das dritte Beschlagteil (14) verriegelt bleibt, undf) einem - insbesondere federbelasteten - Fangelement (29), welches in den Gebrauchsstellungen der Lehne (2) im Crashfall die Klinke (20) abstützt, wodurch das dritte Beschlagteil (14) verriegelt bleibt, wobeig) zum Öffnen der Klinke (20) beim Entriegeln des dritten Beschlagteils (14) das Fangelement (29) und das Spannelement (31) in Öffnungsrichtung miteinander mit einem Leerweg auf Mitnahme gekoppelt sind, indem am Fangelement (29) ein erstes Mitnehmerelement (29b) und am Spannelement (31) ein zweites Mitnehmerelement (31b) vorgesehen ist, wobei die Mitnehmerelemente (29b, 31b) jeweils beabstandet zur gemeinsamen Drehachse von Fangelement (29) und Spannelement (31) radial außen angeordnet sind und beim Schwenken des Fangelementes (29) in Öffnungsrichtung in Anlage aneinander kommen, undh) das Fangelement (29) und das Spannelement (31) in Schließrichtung mittels einer Schlitz-Zapfen-Führung (32) miteinander mit einem Leerweg auf Mitnahme gekoppelt sind, und wobeii) die Mitnehmerelemente (29b, 31b) für die Öffnungsrichtung radial weiter außen liegen und die Schlitz-Zapfen-Führung (32) für die Schließrichtung radial weiter innen liegt.
Beschlag für einen Fahrzeugsitz
2020-09-17
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Beschlag für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit diesem Beschlag
European Patent Office | 2024
|Beschlag für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
European Patent Office | 2020
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