Sicherheitseinrichtung (10) für einen Autokindersitz (12), der mindestens ein Sitzteil (14) mit Seitenwänden (16) aufweist und auf einen Fahrzeugsitz (18) aufstellbar ist, wobei in den Seitenwänden (16) mindestens je eine Aufnahme (20) für seitliche Verbindungsmittel (22) an einem den Sitzteil (14) übergreifenden abnehmbaren Prallkörper (24) vorgesehen ist, der einen die Oberschenkel eines Kindes (28) schützenden Unterteil (30) und einen sich von hinten nach vorn mindestens über einen Abschnitt des Sitzteiles (14) verlaufenden Oberteil (32) und quer verlaufend eine Führung (36) für einen Quergurt aufweist und/oder bei dem mindestens das Unterteil (30) an einem in der Tiefe (B) des Sitzteiles (14) an diesem verstellbar oder unverstellbar angeordneten Trägerelement oder an einem die Verbindungsmittel (22) verbindenden Brückenteil (44) befestigt ist, wobei das Oberteil (32) gegenüber dem Unterteil (30) unter Bildung eines V-förmigen Querspaltes (46) aufstellbar angeordnet ist, in dem V-förmigen Querspalt (46) mindestens ein keilförmiges Spreizmittel (48) vorgesehen ist und das keilförmige Spreizmittel (48) in dem Querspalt (46) oder der Prallkörper (24) gegenüber dem keilförmigen Spreizmittel (48) relativ verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Relativbewegung ein Aufstellen des Oberteils (32) durch das keilförmige Spreizmittel (48) indirekt bewirkt, wobei das Aufstellen des Oberteils durch Betätigung einer Auslöseeinrichtung eines Kraftspeichers durch relative Verschiebung des Spreizmittels oder des Prallkörpers erfolgt, der die Aufstellkraft in das Oberteil (32) einleitet und der Kraftspeicher eine Federeinrichtung aufweist, die aus einer Ausgangsstellung in eine Betätigungsstellung verbringbar ist und wobei bei Betätigung durch die Auslöseeinrichtung das Oberteil (32) und das Unterteil (30) mittels der Federeinrichtung auseinanderdrückbar sind.
Sicherheitseinrichtung für einen Autokindersitz
2015-08-20
Patent
Electronic Resource
German
Sicherheitseinrichtung für einen Insassen eines Fahrzeuges
European Patent Office | 2016
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