Verriegelungsvorrichtung (19) zur Verriegelung wenigstens einer Tragstange (13a, 13b) einer Kopfstütze (10) an einem Fahrzeugteil, insbesondere einem Fahrzeugsitz (17) oder einer Kopfanlage der Kopfstütze, mit wenigstens einem Riegel (33a, 33b), welcher lösbar in Eingriff mit mindestens einer Kerbe (15) der Tragstange (13a, 13b) bewegbar ist, umfassend eine Betätigung (20) mittels welcher die Verriegelungsvorrichtung (19) zwischen einer Riegelposition, in welcher die Tragstange (13a, 13b) relativ zu dem Fahrzeugteil arretiert ist und einer Löseposition, in welcher eine Relativbewegung zwischen der Tragstange (13a, 13b) und dem Fahrzeugteil möglich ist, bewegbar ist, wobei der Riegel (33a, 33b) einem Schieber (26) zugeordnet ist, welcher in einer Riegelposition der Verriegelungsvorrichtung (19) in Eingriff mit der Kerbe (15) bewegbar ist und in einer Löseposition der Verriegelungsvorrichtung (19) außer Eingriff mit der Kerbe (15) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung (20) eine zu der Bewegungsrichtung (y1, y2) der Betätigung geneigte erste Betätigungsfläche (30) umfasst und dass der Schieber (26) eine zu der Bewegungsrichtung des Schiebers (26) geneigte zweite Betätigungsfläche (47) umfasst und dass die erste Betätigungsfläche (30) und die zweite Betätigungsfläche (47) bei der Bewegung der Betätigung (20) zur Bewegungsumlenkung zusammenwirken, wobei der Schieber (26) etwa parallel zu einer von zwei Tragstangen aufgespannten Ebene verläuft.
Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung wenigstens einer Tragstange einer Kopfstütze an einem Fahrzeugteil
2018-08-09
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verriegelungsvorrichtung für die Verriegelung einer aktiv anstellbaren Motorhaube
European Patent Office | 2018
|European Patent Office | 2020
|Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung einer automatisierten Feststellbremse eines Fahrzeugs
European Patent Office | 2016
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