Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere Personenkraftwagen. Dieses weist einen Rücksitz (3), ein stationäres Seitenteil (4) und einen Sicherheitsgurt (5) auf, wobei eine Rückenlehne (2) des Rücksitzes (3) aus einer Gebrauchsstellung in eine geklappte Stellung und umgekehrt schwenkbar ist. Neben der in der Gebrauchsstellung befindlichen Rückenlehne (2), im Bereich eines der Schwenkachse der Rückenlehne (2) abgewandten Endes der Rückenlehne (2), ist das Seitenteil (4) angeordnet, wobei zwischen der Rückenlehne (2) und dem Seitenteil (4) ein Spalt (8) gebildet ist und der Sicherheitsgurt (5) benachbart des Spalts (8) auf einer Auflagefläche (10) des Seitenteils (4) aufliegt. Im Seitenteil (4) ist ein Führungselement (13) gelagert, das im Spalt (8) angeordnet ist und aus einer Wirkstellung, in der es teilweise aus dem Spalt (8) ragt, in eine Nichtwirkstellung, in der es vollständig in den Spalt (8) eingefahren ist, und umgekehrt, beweglich ist. Das Führungselement (13) steht in der Wirkstellung über die Auflagefläche (10) über, wobei das Führungselement (13) entgegen einer Federkraft mittels der Rückenlehne (2), bei deren Schwenken in die Gebrauchsstellung, von der Wirkstellung in die Nichtwirkstellung bewegt wird.
A backrest for a back seat of a motor vehicle is pivotable between a usage and folded position. A lateral part is arranged next to the backrest in usage position and forms a gap therebetween. A safety belt adjacent to the gap rests on a contact surface of the lateral part. A guide element is arranged in the gap and mounted in the lateral part for moving from an operative position partially projecting out of the gap and too a non-operative position completely retracted in the gap and vice versa. The guide element projects over the contact surface in the operative position. The guide element is moved from the operative position into the non-operative position against a spring force when the backrest pivots into the usage position.
Kraftfahrzeug mit klappbarem Rücksitz und diesem zugeordneten Sicherheitsgurt
2015-11-26
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Kraftfahrzeug, das einen umwandelbaren Rücksitz aufweist
European Patent Office | 2019
|Sicherheitsgurt sowie Kraftfahrzeug mit einem derartigen Sicherheitsgurt
European Patent Office | 2018
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