Gurtschloss mit einem Hallsensor zur Erfassung des Verriegelungszustands des Gurtschlosses, mit einem in einem Gurtschlossgehäuse (2) angeordneten metallischen Gurtschlossrahmen (4), der ein Oberteil (44) und ein zugehöriges Unterteil (45) aufweist, welche beiden Teile im wesentlichen flächig ausgebildet sind und derart miteinander verbunden sind, dass sie einen spaltförmigen Führungskanal (42) für eine eingeschobene Gurtzunge (100) begrenzen, mit einer am Gurtschlossrahmen (4) montierten, federbelasteten Verriegelungseinrichtung (6, 61) für die eingeschobene Gurtzunge (100), mit einem im Führungskanal (42) translatorisch aus einer ersten Endposition in eine zweite Endposition und zurück verschiebbaren, federbelasteten Auswerfer (5) für die eingeschobene Gurtzunge (100), der mit dem Verriegelungsmechanismus (6, 61) gekoppelt ist, sowie mit einem Hallsensor (17) zur Detektion des Verriegelungszustands des Gurtschlosses (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Hallsensor (17) mit einem permanentmagnetischen Bauteil (15) zusammenwirkt, dessen Abstand relativ zum Hallsensor (17) in Abhängigkeit von der translatorischen Verschiebung des Auswerfers (5) bei der Betätigung des Verriegelungsmechanismus (6, 61) veränderbar ist, dass der Hallsensor (17) am oder im metallischen Gurtschlossrahmen (4) angeordnet ist und von einem metallischen Abschirmelement (18) abgedeckt ist, das sich im wesentlichen parallel zum Gurtschlossrahmen (4) erstreckt und einen Flusskonzentrator für das vom permanentmagnetischen Bauteil (15) erzeugte und auf den Hallsensor (17) einwirkende Magnetfeld bildet.
A seat belt lock with a Hall sensor for detection of a locking state of a seat belt lock having a metal seat belt lock frame arranged in a housing. The seat belt lock frame has an upper part and a lower part, connected to a define slit-like channel. A spring-loaded locking device for an inserted seat belt latch is mounted on the seat belt lock frame. A spring-loaded ejector for the inserted seat belt latch is arranged in the channel. The Hall sensor interacts with a permanent-magnetic component, whose distance relative to the Hall sensor is changeable based on translatory movement of the ejector in the case of actuation of the locking mechanism. The Hall sensor is arranged on or in the seat belt lock frame and is covered by a metal shielding element, which extends essentially parallel to the seat belt lock frame and forms a flow concentrator.
Gurtschloss mit Hallsensor
2023-08-31
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR / G01B MEASURING LENGTH, THICKNESS OR SIMILAR LINEAR DIMENSIONS , Messen der Länge, der Dicke oder ähnlicher linearer Abmessungen |