Gurtschloss (10) für einen Sicherheitsgurt in einem Kraftfahrzeug mit:-einem Grundkörper (20) und einem am Grundkörper (20) drehbar angeordneten Schließkörper (30), wobei-der Schließkörper (30) einen Riegel (32) umfasst, wobei-der Grundkörper (20) eine U-förmige Ausnehmung (22) aufweist, welche durch den Riegel (32) verschließbar ist, wobei-der Riegel (32) zwischen einer ersten, die U-förmige Ausnehmung (22) freigebenden Endposition, und einer zweiten, die U-förmige Ausnehmung verschließenden Endposition, bewegbar ist,-der Riegel (32) in Form eines Kreisbogenabschnitts (24) gekrümmt ist, und-der Riegel (32) durch eine Schwenkbewegung des Schließkörpers (30) um den Kreismittelpunkt (25) des Kreisbogenabschnitts (24) aus der ersten Endposition in die zweite Endposition bewegbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass-ein Drehtaster (40) vorgesehen ist, welcher mit dem Schließkörper (30) in Wirkverbindung steht, derart, dass eine Drehbewegung des Drehtasters (40) die Bewegung des Riegels (32) aus der ersten Endposition in die zweite Endposition bewirkt, wobei-eine Drehbewegung des Drehtasters (40) im Uhrzeigersinn eine Rotation des Riegels (32) entgegen des Uhrzeigersinns und/oder eine Drehbewegung des Drehtasters (40) gegen den Uhrzeigersinn eine Rotation des Riegels (32) im Uhrzeigersinn bewirkt.
Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt
2020-03-19
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
Antriebseinrichtung für ein Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt
European Patent Office | 2020
|Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
European Patent Office | 2020
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