Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Verschwenken der Armauflage (21) einer Armlehne. Die Vorrichtung (100) weist ein um eine Drehachse (D) drehbar gelagertes Schwenkelement (1) auf, welches mit der Armauflage (21) derart verbunden oder verbindbar ist, dass bei einer Drehung des Schwenkelements (1) zumindest ein freikragender Bereich der Armauflage (21) aus einer anfänglichen Nulllage verschwenkbar ist. Es ist ferner ein Sperrelement (2) vorgesehen zum Sperren einer Rückwärtsdrehung des Schwenkelements (1) während gleichzeitig eine Vorwärtsdrehung des Schwenkelements (1) aus der Nulllage heraus möglich ist. Darüber hinaus weist die Vorrichtung (100) eine Einrichtung zur kinematischen Umkehrung auf, welche ausgelegt ist, die von dem Sperrelement (2) bewirkte Sperrung aufzulösen und ein Rückwärtsdrehen des Schwenkelements (1) zurück in die Nulllage zu ermöglichen, wenn der freikragende Bereich der Armauflage (21) – bezogen auf die anfängliche Nulllage – um einen vorab festgelegten oder festlegbaren Drehwinkel verschwenkt wurde. Die Einrichtung zur kinematischen Umkehrung ist ferner ausgebildet, die von dem Sperrelement (2) bewirkte Sperrung wieder zuzulassen, sobald die Armauflage (21) bzw. der freikragende Bereich der Armauflage (21) wieder in seine Nulllage zurückgedreht wurde.
Vorrichtung zum Verschwenken der Armauflage einer Armlehne
2016-06-16
Patent
Electronic Resource
German
ARMAUFLAGE FÜR EINE ARMLEHNE UND ARMLEHNE MIT ARMAUFLAGE
European Patent Office | 2019
|Armauflage für eine Armlehne und Armlehne mit Armauflage
European Patent Office | 2019
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