Stützvorrichtung (1) zur Befestigung in Kraftfahrzeugen, mit einem Befestigungsabschnitt (10) zur Befestigung der Stützvorrichtung (1) an einem Bauteil im Fahrzeug, insbesondere an einem Kraftfahrzeugsitz, mit einem Lastaufnahmeabschnitt (20), welcher am Befestigungsabschnitt (10) schwenkbar gelagert ist und der zumindest eine Gebrauchsstellung einnehmen kann, in der der Lastaufnahmeabschnitt (20) mit einer Last belastet ist und der Lastaufnahmeabschnitt (20) in der Gebrauchsstellung gehalten wird, wobei weiter eine Überlastsicherung vorgesehen ist, welche bei Erreichen oder Überschreiten einer vorgegebenen, auf den Lastaufnahmeabschnitt (20) wirkenden Kraft bewirkt, dass dieser über die Gebrauchsstellung hinaus in Richtung der Schwerkraft verschwenkt werden kann, wobei an dem Lastaufnahmeabschnitt (20) wenigstens ein, insbesondere keilartiges, Sicherungselement (61, 64) vorgesehen ist, welches sich aus einer Eingriffsstellung, in der es den Lastaufnahmeabschnitt (20) in der Gebrauchsstellung hält, bei Ausübung einer vorgegebenen Überlastkraft aus der Eingriffsstellung heraus bewegt und dem Lastaufnahmeabschnitt (20) die Verschwenkung über die Gebrauchsstellung hinaus ermöglicht, wobei der Lastaufnahmeabschnitt (20) und der Befestigungsabschnitt (10), neben ihrer schwenkbaren Lagerung aneinander, weiterhin über einen Hebel (30) miteinander gekoppelt sind, wobei der Hebel (30) dazu ausgelegt ist, das Verschwenken des Lastaufnahmeabschnitts (20) relativ zum Befestigungsabschnitt (10) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (30) mit einem Kopplungsabschnitt (21) des Lastaufnahmeabschnitts (20) mittels des wenigstens einen Sicherungselements (61, 64) gekoppelt ist, wobei der Kopplungsabschnitt (21) einen Aufnahmeraum (23) aufweist, in welchen ein Endabschnitt des Hebels (30) und wenigstens ein damit gekoppeltes Sicherungselement (61, 64) aufgenommen ist, wobei der Endabschnitt des Hebels (30) im Aufnahmeraum (23) beweglich ist, derart, dass bei Überlast die durch die Sicherungselemente (61, 64) gegebene Fixierung des Hebels (30) aufgehoben oder verringert wird und sich der Hebel (30) im Aufnahmeraum (23) und damit der Lastaufnahmeabschnitt (20) in Richtung der Überlastkraft bewegen kann.
Stützvorrichtung
2016-09-08
Patent
Electronic Resource
German