Zu lösende Probleme Ein Steuerungselement, das einen Zustand einer Aufrollvorrichtung steuert, durch richtiges Ineinandergreifen mit einer Drehung einer Wickeltrommel zu drehen, mit der Verwendung eines exzentrischen Elements, das sich zusammen mit der Wickeltrommel der Aufrollvorrichtung dreht. Lösung Ein drehbares Zahnrad 82 dreht sich durch die Drehung eines exzentrischen Elements 81 mit einer gegenüber derjenigen einer Wickeltrommel 10 verzögerten Geschwindigkeit. Ein Übertragungsmechanismus 85 schließt mehrere Übertragungsrundlöcher 86 und mehrere Übertragungsvorsprünge 87 ein und überträgt die Drehung des drehbaren Zahnrades 82 zu dem Steuerungselement 70. Die mehreren Übertragungsrundlöcher 86 sind in dem einen von dem drehbaren Zahnrad 82 und dem Steuerungselement 70 mit Abständen von 180 Grad oder weniger geformt. Die mehreren Übertragungsvorsprünge 87 sind an dem anderen von dem drehbaren Zahnrad 82 und dem Steuerungselement 70 mit Abständen von 180 Grad oder weniger geformt und bewegen sich jeweils in dem Übertragungsrundloch 86, wenn sich das drehbare Zahnrad 82 dreht. Ein Innenumfang des Übertragungsrundlochs 86 und ein Außenumfang des Übertragungsvorsprungs 87 kommen in Berührung miteinander, um dadurch die Drehung des drehbaren Zahnrades 82 zu dem Steuerungselement 70 zu übertragen.
Sicherheitsgurt-Aufrollvorrichtung
2015-08-13
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
Sicherheitsgurt sowie Kraftfahrzeug mit einem derartigen Sicherheitsgurt
European Patent Office | 2018
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