Armlehne (O1, 20) für einen Fahrzeugsitz, mit einem die Armlehne (01, 20) schwenkbar aufnehmenden, an der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes befestigten Achszapfen (02), der einen radial vorspringenden Stützansatz (03) aufweist, und mit einer in der Armlehne (01, 20) verstellbar gelagerten Stützstange (04) zur stufenlosen Einstellung der Winkelstellung der Armlehne (O1, 20), wobei die Stützstange (04) sich mit einem Ende (05) am Stützansatz (03) abstützen kann, und wobei die Stützstange (04) entlang ihrer Längsachse verstellbar und mit einer Arretiereinrichtung fixierbar gelagert ist, und wobei die Winkeleinstellung der Armlehne (01, 20) relativ zum Fahrzeugsitz durch die wirksame Stützlänge der Stützstange (04) zwischen dem am Stützansatz (03) abgestützten Ende (05) einerseits und dem Fixierbereich in der Arretiereinrichtung anderseits definiert ist, und wobei die Winkeleinstellung der Armlehne (01, 20) durch Lösen der Arretiereinrichtung mittels eines Betätigungselements (11, 12) und Verstellung (13) der Stützstange (04) entlang ihrer Längsachse stufenlos einstellbar ist, und wobei die Arretiereinrichtung in der Art einer Klemmplatte (08) ausgebildet ist, wobei die Stützstange (04) die Klemmplatte (08) in einer Ausnehmung (09) durchgreift, und wobei die Klemmplatte (08) mit zumindest einem Teilbereich des Innenumfangs der Ausnehmung (09) reibschlüssig am Außenumfang der Stützstange (04) zur Anlage kommen kann und die Verstellung der Stützstange (04) entlang ihrer Längsachse in zumindest eine Richtung ausschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstange (04) einen Klemmabschnitt und einen Freilaufabschnitt aufweist, wobei der Klemmabschnitt reibschlüssig in der Ausnehmung (09) der Klemmplatte (08) fixierbar ist, und wobei der Freilaufabschnitt einen kleineren Querschnitt als der Klemmabschnitt aufweist und nicht reibschlüssig in der Ausnehmung (09) der Klemmplatte (08) fixiert werden kann.
Armlehne für einen Fahrzeugsitz
2021-03-18
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Armlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit der Armlehne
European Patent Office | 2016
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