Schultergurt-Einstellmechanismus (500) zum Einstellen einer Höhe von zumindest einem Schultergurt (400) eines Kindersitzes (800), wobei der Kindersitz (800) einen Sitzkörper (100), eine Kopfstütze (200) und den zumindest einen Schultergurt (400) aufweist,- wobei die Kopfstütze (200) auf- und abbeweglich mit dem Sitzkörper (100) verbunden ist,- wobei der Schultergurt-Einstellmechanismus (500) zumindest ein Einstellelement (520) aufweist, das mit dem Sitzkörper (100) verbunden ist und an der Kopfstütze (200) anliegt, um sich zusammen mit der Kopfstütze (200) relativ zum Sitzkörper (100) auf und ab zu bewegen,- wobei eine erste Durchgangsöffnung (522a) auf dem zumindest einen Einstellelement (520) ausgebildet ist,- wobei ein Ende des zumindest einen Schultergurtes (400) durch die erste Durchgangsöffnung (522a) auf dem zumindest einen Einstellelement (520) hindurchgeht und sich zu einer vorderen Seite der Kopfstütze (200) erstreckt,- wobei ferner eine zweite Durchgangsöffnung (522b) auf dem zumindest einen Einstellelement (520) ausgebildet und unter oder hinter der ersten Durchgangsöffnung (522a) angeordnet ist, und das andere Ende des zumindest einen Schultergurtes (400) durch die zweite Durchgangsöffnung (522b) hindurchgeht,- wobei der Schultergurt-Einstellmechanismus (500) ferner ein Fixierelement (510) aufweist, das zwischen dem Sitzkörper (100) und der Kopfstütze (200) angeordnet und am Sitzkörper (100) fixiert ist, und der zumindest eine Schultergurt (400) um das Fixierelement (510) herum angeordnet ist,- wobei die erste Durchgangsöffnung (522a) einem Ende von jedem Schultergurt (400) ermöglicht, der um das Fixierelement (510) herum angeordnet ist und durch die vordere Seite des Fixierelements (510) hindurchgeht, zur vorderen Seite des Sitzkörpers (100) hindurchzugehen und sich zu dieser zu erstrecken, und- wobei die zweite Durchgangsöffnung (522b) dem anderen Ende von jedem Schultergurt (400) ermöglicht, der um das Fixierelement (510) herum angeordnet ist und durch die hintere Seite des Fixierelements (510) hindurchgeht, durch eine hintere Seite des Sitzkörpers (100) hindurchzugehen und sich zu dieser zu erstrecken.

    A shoulder strap adjusting mechanism for adjusting a child safety seat shoulder strap height. The seat comprises: a body 100, a headrest 200, the strap 400, at least one adjusting member 520 connected to the body and abutting against the headrest to move vertically relative to the body with the headrest, and a first hole 522a on the adjusting member. An end of the strap passes through the first hole. A passing slot 210 may be formed on the headrest, corresponding to the first hole. A guiding member 340 may connect to the headrest. The adjusting member may abut against the guiding member and may comprise a fixing portion (521, Fig.11) with a first positioning portion (522). The adjusting member may comprise a second hole 522b, and be slidably disposed on the body. A guiding block 521a may protrude from a side of the adjusting member and be coupled to a guiding slot (121, Fig.4) on the body. The seat may comprise operating, linking and engaging members (310,320,330 Fig.7), an engaging rack 350 and engaging holes (352, Fig.10). A fixing member 510 may be located between the body and the headrest, the strap being wrapped around it.


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    Title :

    Schultergurt-Einstellmechanismus zum Einstellen einer Höhe eines Schultergurtes und damit ausgestatteter Kindersitz


    Contributors:

    Publication date :

    2023-12-07


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet / B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR




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