Gurtschloss (1) für ein Sicherheitsgurtsystem eines Kraftwagens, mit einem Gurtschlosskopf (5) als erstem Schlosselement, welcher eine Aufnahmeeinrichtung (4) zum Aufnehmen einer Schlosszunge des Sicherheitsgurtsystems aufweist, und mit einer Befestigungseinrichtung (6) als zweitem Schlosselement, über welche der Gurtschlosskopf (5) an einer Sitzeinrichtung des Kraftwagens befestigbar ist, wobei eines der Schlosselemente zwei relativ zueinander fest ausgerichtete Führungselemente (9) aufweist, von welchen ein erstes Führungselement (10) frei drehbar in einer Öffnung (11) des anderen der Schlosselemente angeordnet ist, und von welchen das zweite Führungselement (12) in einer Führungskulisse (13) des anderen Schlosselements (5, 6) aufgenommen ist, entlang welcher das zweite Führungselement (12) relativ zu dem anderen Schlosselement bewegbar ist, wodurch der Gurtschlosskopf (5) relativ zur Befestigungseinrichtung (6) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Führungselement (10) kreisrund und frei drehbar in der kreisrunden Öffnung (11) ist, und dass die Führungskulisse (13) wenigstens eine lokale Verengung (15) aufweist, mittels welcher die Führungskulisse (13) in wenigstens zwei jeweils eine Ausrichtung des Gurtschlosskopfes (5) relativ zur Befestigungseinrichtung (6) vorgebende Teilbereiche (16, 17) unterteilt ist.
Gurtschloss für ein Sicherheitsgurtsystem eines Kraftwagens
2022-02-17
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
European Patent Office | 2025
|SICHERHEITSGURTSYSTEM UND FAHRZEUGSITZ MIT SICHERHEITSGURTSYSTEM
European Patent Office | 2023
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