Schiene (5) für einen Fahrzeugsitz (1), enthaltend:- ein erstes Schienenteil (6) und ein zweites Schienenteil (16), die so angebracht sind, dass sie relativ zueinander in einer Längsrichtung (X) verschiebbar sind,- einen motorbetriebenen Antriebsmechanismus (15), der dazu ausgelegt ist, selektiv das zweite Schienenteil (16) relativ zum ersten Schienenteil (6) entweder zu immobilisieren oder anzutreiben, wobei das zweite Schienenteil (16) so angebracht ist, dass es derart relativ zu dem motorbetriebenen Antriebsmechanismus (15) beweglich ist, dass es normalerweise in einer normalen Position im Verhältnis zu dem motorbetriebenen Antriebsmechanismus (15) gehalten wird, und das zweite Schienenteil (16) von der normalen Position bewegbar ist, wenn das zweite Schienenteil (16) einer Kraft ausgesetzt wird, die größer als ein vorgegebener Schwellwert in der genannten Längsrichtung (X) ist,- mindestens eine mechanische Sperre (25) die an dem zweiten Schienenteil (16) angebracht und zwischen einer entriegelten Position, in der die Sperre (25) freie Beweglichkeit des ersten Schienenteils (6) und des zweiten Schienenteils (16) relativ zueinander in der Längsrichtung (X) erlaubt, und einer verriegelten Position, in der die Sperre (25) das erste Schienenteil (6) und das zweite Schienenteil (16) relativ zueinander immobilisiert, bewegbar ist, wobei die Sperre (25) normalerweise in der entriegelten Position gehalten wird, und- ein an dem zweiten Schienenteil (16) angebrachtes Sperren-Steuerteil (33), wobei das Sperren-Steuerteil (33) derart mit dem motorbetriebenen Antriebsmechanismus (15) verbunden ist, dass sich das Sperren-Steuerteil (33) entweder:- in einer Ausgangsposition befindet, in der das Sperren-Steuerteil (33) der Sperre (25) erlaubt, sich in der entriegelten Position zu befinden, wenn das zweite Schienenteil (16) in einer normalen Position in Bezug zu dem motorbetriebenen Antriebsmechanismus (15) ist, oder- in einer Betätigungsposition, in der das Sperren-Steuerteil (33) die Sperre (25) dazu steuert, die Sperre (25) in die verriegelte Position zu bringen, wenn das zweite Schienenteil (16) von der normalen Position in Bezug zu dem motorbetriebenen Antriebsmechanismus (15) weg bewegt wird,- wobei der motorbetriebene Antriebsmechanismus (15) eine Antriebsvorrichtung (18) enthält, die dazu ausgelegt ist, ein mit einer Zahnstange (14) in Eingriff stehendes Ritzel (19) anzutreiben, welches Teil des ersten Schienenteils (6) ist, wobei das zweite Schienenteil (16) so angebracht ist, dass es in der Längsrichtung (X) relativ zu der Antriebsvorrichtung (18) verschiebbar ist, und wobei die Antriebsvorrichtung (18) mit dem Sperren-Steuerteil (33) durch Nockenbetätigung zusammenwirkt, um das Sperren-Steuerteil (33) in die Betätigungsposition zu bringen, wenn das zweite Schienenteil (16) von der normalen Position in Bezug auf den motorbetriebenen Antriebsmechanismus (15) weg bewegt wird.
A rail for a vehicle seat having first and second sliding rail members driven by a motorized drive mechanism. The rail further comprises a mechanical lock actuated by a relative movement between the motorized drive mechanism and the second rail member in the event of an accident.
Schiene für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einer derartigen Schiene
2022-09-15
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Schiene für Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz umfassend eine solche Schiene
European Patent Office | 2022
|European Patent Office | 2023
|European Patent Office | 2024
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