Kupplung eines reversiblen Gurtstraffers (20), der für einen Sicherheitsgurt (4) eines Kraftfahrzeuges bestimmt ist, wobei- auf einer Gurtwelle (3) des Gurtstraffers (20) der Sicherheitsgurt (3) mit einem Ende aufgewickelt ist, und- die in einem Gehäuse (9) integrierte Kupplung (1) zwischen einer Antriebseinrichtung (5) und der Gurtwelle (3) angeordnet ist, und- ein von der Antriebseinrichtung (5) angetriebenes Antriebsrad (7) umfasst, wobei- die Kupplung (1) gemeinsam mit der Antriebseinrichtung (5) an einem fahrzeugfesten Gurtaufrollrahmen (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Antriebsrad (7) und eine Steuerscheibe (16) der Kupplung (1) miteinander formschlüssig gekoppelt und- gleichzeitig begrenzt relativ zueinander verdrehbar sind, und- in einer einer Schließstellung der Kupplung (1) entsprechenden ersten Drehrichtung zur Aktivierung der Gurtwelle (3) zunächst der Steuerscheibe (16) zugeordnete, über einen reibschlüssig in dem Gehäuse (9) eingesetzten Federring (8) verstellbare Sucherzähne (13) in eine Verzahnung (26) verrasten, und- anschließend dem Antriebsrad (7) zugeordnete, über die Steuerscheibe (16) verstellbare Verriegelungsklinken (27) in eine Verzahnung (25) verrasten, wobei- die Verzahnungen (25, 26) einem drehfest mit der Gurtwelle (3) verbundenen Verzahnungsring (23) zugeordnet sind, und- bei einer zweiten Drehrichtung des Antriebsrades (7) in Richtung einer Offenstellung der Kupplung (1) sich die Sucherzähne (13) und die Verriegelungsklinken (27) aus den Verzahnungen (25, 26) lösen wobei- die Verriegelungsklinken (27) um einen Bolzen (29) des Antriebsrades (7) schwenkbar sind und koaxial zur Gurtwelle (3) ausgerichtete Verstellstifte (40) aufweisen, wobei- die durch Öffnungen des Antriebsrades (7) geführten Verstellstifte (40) formschlüssig in Führungskulissen (39) der Steuerscheibe (16) eingreifen, und- die Sucherzähne (13) um einen Bolzen (15) des Steuerrings (16) schwenkbar sind und in die Führungsschlitze (14) der Sucherzähne (13) koaxial zur Gurtwelle (3) ausgerichtete Führungsstifte (12) des Federrings (8) eingreifen.
Reversibler Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt
2021-05-12
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
Reversibler Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges
European Patent Office | 2015
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