Kopfstütze (1) für einen Fahrzeugsitz mit einer Stützprofileinheit (2) zur Verbindung der Kopfstütze (1) mit einer Rückenlehne (R) des Fahrzeugsitzes, und mit einem Kopfkasten (4), der mittels einer Schwenklagerung um eine in Sitzquerrichtung erstreckte Schwenkachse an einem Trägerabschnitt (7) der Stützprofileinheit (2) schwenkbeweglich gelagert ist, wobei der Schwenklagerung eine manuell lösbare, formschlüssig wirksame Stelleinrichtung zugeordnet ist, die eine stufenweise Verstellung einer Schwenklage des Kopfkastens (4) relativ zu der Stützprofileinheit (2) ermöglicht, wobei die Stelleinrichtung eine Rastanordnung mit wenigstens einem Rastelement (Rastwippe (10)) und mit wenigstens zwei in Schwenkrichtung zueinander versetzten Rastprofilierungen (17) aufweist, wobei das Rastelement (10) und die Rastprofilierungen (17) relativ zueinander beweglich angeordnet sind, wobei die Stelleinrichtung stationär an der Stützprofileinheit (2) wenigstens eine konzentrisch zu der Schwenkachse erstreckte Reihe von Rastprofilierungen (17) aufweist, und wobei dem Kopfkasten (4) wenigstens ein zu den Rastprofilierungen (17) komplementäres Rastelement (10) zugeordnet ist, das zwischen einer in wenigstens eine Rastprofilierung (17) eingreifenden Sperrstellung und einer die wenigstens eine Rastprofilierung (17) freigebenden Freigabestellung beweglich gelagert ist, und wobei die Stelleinrichtung eine Zwangssteuerung aufweist, die das Rastelement abhängig von einer Schwenkbewegung des Kopfkastens (4) zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung mechanisch steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwangssteuerung eine mechanische Steuerkulisse (18) aufweist, in der ein Steuerzapfen (20) geführt ist, wobei der Steuerzapfen (20) dem beweglichen Rastelement (10) und die Steuerkulisse (18) den stationären Rastprofilierungen (17) zugeordnet ist oder umgekehrt.
Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
2021-12-09
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND KRAFTFAHRZEUG MIT FAHRZEUGSITZ UND KOPFSTÜTZE
European Patent Office | 2022
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