Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (2) für einen Kraftfahrzeugsitz (1), der ein Sitzteil (4) aufweist, das derart verschwenkbar an einem Sitzgestell (3) gelagert ist, dass es von einer abgelegten Gebrauchsposition in eine aufgestellte Nicht-Gebrauchsposition und zurück verschwenkbar ist, mit einem verlagerbaren Arretierhaken (10), durch welchen das Sitzteil (4) in der Gebrauchsposition durch Hintergreifen eines Arretierbolzens (22) lösbar arretierbar ist. Es ist vorgesehen, dass der Arretierhaken (10) eine Kulissenkontur aufweist, entlang welcher der Arretierbolzen (22) beim Verlagern des Sitzteils (4) aus der Gebrauchsposition in Richtung der Nicht-Gebrauchsposition entlang gleitet, dass der Arretierhaken (10) einen selbsthemmenden Endanschlag (16) für den Arretierbolzen (22) aufweist, und dass der Arretierhaken (10) einen das Sitzteil (4) in der Gebrauchsposition haltenden und unter elastischer Verformung durch den Arretierbolzen (22) überwindbaren Arretiervorsprung (19) aufweist.
Verriegelungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz
2021-06-10
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Sicherheitseinrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz und Kraftfahrzeugsitz
European Patent Office | 2019
|Sitzhöhenverstelleinrichtung, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, sowie ein Kraftfahrzeugsitz
European Patent Office | 2019
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