Eine Verstelleinrichtung (1) für eine Fahrzeugsitzbaugruppe (2) umfasst eine erste Verstellbaugruppe (10, 11), eine zu der ersten Verstellbaugruppe (10, 11) bewegbare, zweite Verstellbaugruppe (12, 13) und eine Verriegelungseinrichtung (14, 15), die zumindest ein Verriegelungselement (140, 150) und ein Betätigungselement (141, 151) aufweist, wobei das zumindest eine Verriegelungselement (140, 150) in einer verriegelten Stellung die erste Verstellbaugruppe (10, 11) und die zweite Verstellbaugruppe (12, 13) zueinander verriegelt, sodass die erste Verstellbaugruppe (10, 11) und die zweite Verstellbaugruppe (12, 13) nicht zueinander bewegbar sind, und wobei das Betätigungselement (141, 151) betätigbar ist, um das zumindest eine Verriegelungselement (140, 150) zum Entriegeln der Verriegelungseinrichtung (14, 15) zu verstellen. Ein um eine Drehachse (D) drehbares Wellenelement (3) dient zum Betätigen des Betätigungselements (141, 151). Dabei ist vorgesehen, dass das Wellenelement (3) einen Nockenabschnitt (32, 33) aufweist, der eine Anlagefläche (320, 330) zum Einwirken auf das Betätigungselement (141, 151) ausbildet, wobei die Anlagefläche (320, 330) in einem Querschnitt quer zur Drehachse (D) gekrümmt ist.


    Access

    Download


    Export, share and cite



    Title :

    Verstelleinrichtung für eine Fahrzeugsitzbaugruppe


    Contributors:

    Publication date :

    2022-04-07


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



    FAHRZEUGSITZBAUGRUPPE

    CAYE MARK | European Patent Office | 2021

    Free access

    FAHRZEUGSITZBAUGRUPPE

    HOSBACH CHRISTIAN J / JARANSON JOHN WAYNE / VANNIEULANDE KEVIN et al. | European Patent Office | 2020

    Free access

    FAHRZEUGSITZBAUGRUPPE

    KHENGARE SANDEEP / SABETI ARYA / POL SWATI et al. | European Patent Office | 2025

    Free access

    FAHRZEUGSITZBAUGRUPPE

    LINE JOHNATHAN ANDREW / YILMA BENJAMIN / HOERNKE SPENCER ROBERT et al. | European Patent Office | 2022

    Free access

    FAHRZEUGSITZBAUGRUPPE

    KONDRAD MARCOS SILVA / LINE JOHNATHAN ANDREW / BERRY S M AKBAR et al. | European Patent Office | 2019

    Free access