Sicherheitsgurtvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend:- eine Gurteinrichtung (12), welche ein Gurtband (14) und eine Aufrolleinrichtung (16) umfasst, wobei die Aufrolleinrichtung (16) dazu eingerichtet ist, das Gurtband (14) aufzurollen, und- eine Halteeinrichtung (24), welche dazu eingerichtet ist, die Gurteinrichtung (12) zu lagern, wobei- die Halteeinrichtung (24) ein Lager (26) umfasst, welches dazu eingerichtet ist, bei einer auf das Gurtband (14) wirkenden vorbestimmten Zugkraft beim Ausziehen des Gurtbandes (14) eine Schwenkbewegung der Gurteinrichtung (12) zuzulassen; und- die Sicherheitsgurtvorrichtung (10) ferner eine Ausrichteinrichtung (32) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, bei der Schwenkbewegung der Gurteinrichtung (16) durch die auf das Gurtband (14) wirkende, vorbestimmte Zugkraft die Gurteinrichtung (16) zu führen, dadurch gekennzeichnet, dass- die Ausrichteinrichtung (32) ein plattenförmiges Element (36) und ein Führungselement (40) umfasst, wobei das plattenförmige Element (36) einen Aufnahmebereich (38) umfasst, wobei das Führungselement (40) in dem Aufnahmebereich (38) angeordnet ist und mit der Gurteinrichtung (12) gekoppelt ist, wobei das Führungselement (40) bei der Bewegung der Gurteinrichtung (12) in dem Aufnahmebereich (38) geführt ist, wobei das Führungselement (40) mit der Halteeinrichtung (24) verbunden ist, wobei der Aufnahmebereich (38) als eine sich verjüngende Nut oder als ein sich verjüngendes Langloch ausgebildet ist.
Sicherheitsgurtvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Sicherheitsgurtvorrichtung
2025-06-18
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
GURTSTRAFFER, SICHERHEITSGURTVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER SICHERHEITSGURTVORRICHTUNG
European Patent Office | 2018
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