Einrichtung zum Verstellen der Neigung einer Rückenlehne in Bezug auf eine Sitzfläche eines Sitzes (1), umfassend mehrere Mechanismen mit stufenlosem Gelenk (4), die jeweils umfassen:- einen ersten Flansch (400) und einen zweiten Flansch (401), die dazu ausgestaltet sind, fest mit der Sitzfläche beziehungsweise mit der Rückenlehne verbunden zu sein;- ein drehbar gelagertes Eingangsteil (402), das dazu ausgestaltet ist, verlagert zu werden und die Verlagerung des zweiten Flansches (401) in Bezug auf den ersten Flansch (400) zu bewirken, und wobei die Eingangsteile (402) der Gelenkmechanismen von einer Steuerstange (5) angetrieben werden, die mit den Eingangsteilen (402) der Gelenkmechanismen gekoppelt ist, wobei die Steuerstange (5) um ihre Achse herum schwenkbar gelagert ist;- eine Steuer- und Verriegelungsvorrichtung (6) außerhalb der Gelenkmechanismen (4), die dazu ausgestaltet ist, die Irreversibilität der Gelenkmechanismen durch Drehblockierung der Steuerstange (5), wenn die Steuer- und Verriegelungsvorrichtung (6) nicht betätigt wird, zu gewährleisten.
Einrichtung zum Verstellen der Neigung einer Rückenlehne in Bezug auf eine Sitzfläche eines Sitzes
2023-08-03
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verstelleinrichtung für Fahrzeugsitz, insbesondere zum Verstellen der Neigung der Rückenlehne
European Patent Office | 2017
|European Patent Office | 2019
|European Patent Office | 2015
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