Eine Verriegelungsvorrichtung (10) für ein Öffnungs-/Schließelement (7), das in einem Öffnungsabschnitt in einem Montagebasiselement montiert ist, um geöffnet und geschlossen zu werden, umfassend:ein Gehäuse (20), das an einem von dem Montagebasiselement und dem Öffnungs-/Schließelement (7) befestigt ist;einen Rotor (50), der drehbar am Gehäuse (20) befestigt ist;eine Stange (60, 61), die an dem Rotor (50) befestigt ist, um sich in einer gekuppelten Weise mit dem Rotor (50) zu verschieben, und um mit einem Eingriffsabschnitt in Eingriff gebracht oder davon gelöst zu werden, der an dem anderen von dem Montagebasiselement und dem Öffnungs-/Schließelement (7) vorgesehen ist;einen Lagerabschnitt (55), der an dem Rotor (50) vorgesehen ist;eine Rückstellfeder (58), die den Rotor (50) unmittelbar oder über die Stange (60, 61) drehend vorspannt, so dass die Stange (60, 61) mit dem Eingriffsabschnitt in Eingriff gebracht wird;einen Knauf (70), der drehbar am Gehäuse (20) befestigt ist, und der einen Halteabschnitt (73) an einem Ende davon aufweist; undein Drückerelement (77), das am anderen Ende des Knaufs (70) gebildet ist, um den Lagerabschnitt (55) mit einer vorbestimmten Überlappungsbreite (L) zu überlappen, und das beim Ziehen des Knaufes (70) auf den Lagerabschnitt (55) drückt, um den Rotor (50) gegen eine Vorspannkraft der Rückstellfeder (58) zu drehen, um somit die Stange (60, 61) aus dem Eingriffsabschnitt herauszuziehen,wobei, bei in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt gehaltener Stange (60, 61), ein Drehmittelpunkt (C1) des Knaufs (70) näher am Halteabschnitt (73) des Knaufs (70) positioniert ist, als ein Kontaktpunkt zwischen dem Lagerabschnitt (55) und dem Drückerelement (77),wobei der Knauf (70) eine Vorderwand (71) und ein Paar Seitenwände (72) umfasst, die von zwei gegenüberliegenden Seiten der Vorderwand (71) auf das Gehäuse (20) zu hervorragen,wobei jeweils eine bogenförmige Nut (75) in beiden Seitenwänden (72) ausgebildet ist, wobei zwei bogenförmige Vorsprünge (45) oder zwei Vorsprünge, die aus mehreren stiftförmigen Vorsprüngen ausgemacht sind, an dem Gehäuse (20) ausgebildet sind, sodass sie jeweils in die bogenförmigen Nuten (75) eingesetzt sind, undwobei sich der Knauf (70) um einen Mittelpunkt eines Bogens der bogenförmigen Nuten (75) als der Drehmittelpunkt (C1) des Knaufs (70) dreht.
A lock apparatus includes a housing, a rotor having a bearing portion, rods, a return spring, and a knob having a holding portion and a presser element. The presser element is formed so as to overlap the bearing portion with a predetermined overlap width. When the rods are kept engaged with the engagement portions, a rotating center of the knob is positioned closer to the holding portion than a contact point between the bearing portion and the presser element.
Verriegelungsvorrichtung für Öffnungs-/Schließelement
2025-04-30
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | E05C Riegel oder Feststellvorrichtungen für Flügel, insbesondere für Türen oder Fenster , BOLTS OR FASTENING DEVICES FOR WINGS, SPECIALLY FOR DOORS OR WINDOWS / B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR / E05B LOCKS , Schlösser |
European Patent Office | 2025
|European Patent Office | 2023
|Öffnungs-/Schliesskörper-Antriebsmotor und Öffnungs-/Schliesskörper-Antriebssystem
European Patent Office | 2018
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