Gegen den politischen Trend des Abbaus von Arbeitnehmerschutzrechten wurde 1996 das Gesetz zur Umsetzung der EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz und weiterer Arbeitsschutzrichtlinien (Arbeitsschutzgesetz) und das Gesetz zur Einordnung des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung in das Sozialgesetzbuch (SGB VII) beschlossen. Arbeitsschutzgesetz mit präventionsrechtlichen Teil SGB IVV ist bedeutsamste Arbeitsschutzreform der BRD. Erstmals gilt eine einheitliche Rechtsgrundlage für alle Tätigkeitsbereiche und Beschäftigtengruppen. Oberste arbeitsschutzpolitische Priorität ist Umsetzung des neuen Arbeitsschutzrechts. Unfallversicherung und Krankenkassen haben bei Verhütung von Gesundheitsgefahren zusammenzuarbeiten. Gewerkschaften können in Offensive gehen, Kernpunkte werden aufgeführt.
Die Arbeitsschutzreform - Rückblick und Perspektiven
Arbeitsrecht im Betrieb ; 18 , 11 ; 645-649
1997-01-01
5 pages
Article (Journal)
German
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