Bremssystem (300) mit einem ersten, festen Gehäuseelement (310) und einem relativ zum ersten Gehäuseelement (310) drehbaren zweiten Gehäuseelement (310, 320), die zueinander zentriert eine gemeinsame Mittelachse (y1) bilden und in axialer Richtung (y) miteinander verbunden sind, wobei eines der Gehäuseelemente (310, 320) mindestens ein Bremselement (314) umfasst, welches mit mindestens einem Konturelement (325) des anderen Gehäuseelementes (310, 320) derart zusammenwirkt, dass eine Drehbewegung des drehbaren Gehäuseelementes (310, 320) über einen vorgebbaren Drehwinkel (α) aus einer ersten Position (I) in eine zweite Position (II) gebremst wird, wobei das mindestens eine Bremselement (314) mindestens ein Auflaufelement (314-4) und ein das Auflaufelement (314-4) belastendes Federelementes (314-1) umfasst, wobei das Auflaufelement (314-4) mit einer Anlaufschräge (325-1) des mindestens einen Konturelementes (325) in Kontakt bringbar ist, deren Anlauffläche sich der Mittelachse (y1) annähert, wodurch sich das federbelastete Auflaufelement (314-4) bei der Drehbewegung des drehbaren Gehäuseelementes (310, 320) aus der ersten Position (I) in die zweite Position (II) entlang der Anlauffläche der Anlaufschräge (325-1) verlagert, woraufhin das drehbare Gehäuseelement (310) gegenüber dem festen Gehäuseelement (320) während der Drehbewegung kontinuierlich abgebremst wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (314-1) eine Spiralfeder ist, auf der sich das Auflaufelement (314-4) abstützt, wobei das Auflaufelement (314-4) eine Platte ist, die auf der dem Federelement (314-1) entgegengesetzten Seite abgerundet ausgeführt ist, wobei das Bremselement (314) in dem mit seiner Längsachse (313-1) radial zu einer Mittelachse (y1) angeordneten Aufnahmeelement (313) gelagert ist, welches das darin ebenfalls radial zur Mittelachse (y1) gelagerte Federelement (314-1) und das darin radial zur Mittelachse (y1) gelagerte Auflaufelement (314-4) umfasst.
The system (300) has a seat part-fixed housing element (310) whose brake element comprises a spring-loaded operating element (314-4) that is in contact with a starting slope (325-1) of a contour element (325) of a backrest-fixed housing element (320). The operating element is displaced from a position (I) to another position (II) along a contact surface of the slope during rotation movement of the backrest-fixed housing element relative to the seat part-fixed housing element such that the movement is continuously decelerated relative to the seat part-fixed housing element during rotation. An independent claim is also included for a vehicle seat comprising a seat part.
Bremssystem für einen Beschlag eines Fahrzeugsitzes
2023-12-21
Patent
Electronic Resource
German
European Patent Office | 2017
|Spaltabdeckung für einen Randbereich eines Fahrzeugsitzes
European Patent Office | 2021
|Beschlag für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit diesem Beschlag
European Patent Office | 2024
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