Verstellvorrichtung (V), mit wenigstens- einer Verschlussklappe (K, K1, K2) zum zumindest teilweisen Verschließen einer Verschlussöffnung (BO) an einem Fahrzeug, über die bei geöffneter Verschlussklappe (K, K1, K2) ein Anschlusselement (A) für das Anschließen einer Leitung und/oder eine Befüllungsöffnung für das Nachfüllen einer Flüssigkeit, insbesondere eines Kraftstoffs zugänglich ist, und- einem Antrieb (3) zum fremdkraftbetätigten Verstellen der Verschlussklappe (K, K1, K2)dadurch gekennzeichnet, dassein mit dem Antrieb (3) gekoppeltes Hebelwerk (2) mit mindestens zwei um verschiedene Schwenkachsen (S1, S2) schwenkbaren Schwenkhebeln (2a - 2d) vorgesehen ist, über das eine Verstellkraft zum fremdkraftbetätigten Verstellen der Verschlussklappe (K) übertragbar ist, unddie Schwenkhebel (2a - 2d) des Hebelwerks (2) an einer gehäuseartigen Tragstruktur (T) der Verstellvorrichtung (V) schwenkbar gelagert sind, relativ zu der die Verschlussklappe (K) verstellbar ist und an oder in der der Antrieb (3) angeordnet ist, und durch die Tragstruktur (T) wenigstens zwei Räume definiert sind, die durch eine Trennwand (ST) der Tragstruktur (T) voneinander getrennt sind, und in dem einen Raum der Antrieb (3) angeordnet ist und in dem anderen Raum das Anschlusselement (A) und/oder die Befüllungsöffnung angeordnet ist.
The present invention relates to an adjustment device (V) comprising at least one sealing flap (K) for at least partially sealing a seal opening (BO) on a vehicle, via which opening a connecting element (A) for connecting a cable and/or a fill opening for replenishing a liquid, in particular a fuel, is accessible when the sealing flap (K) is open, and comprising a drive (3) for adjusting the sealing flap (K) by an external force. According to one aspect of the invention, the adjustment device is provided with a compound lever (2) which is coupled to the drive (3), comprises at least two pivot levers (2a - 2d) that can be pivoted about different pivot axes (S1, S2) and via which an adjustment force is transmitted in order to adjust the sealing flap (K) by an external force. The two pivot levers (2a, 2b) are rigidly interconnected by means of a connecting piece (201), thus defining a U-shaped adjustment bracket (21) of the compound lever (2).
Verstellvorrichtung mit einer fremdkraftbetätigt verstellbaren Verschlussklappe
2024-11-07
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B62D MOTOR VEHICLES , Motorfahrzeuge |
VERSTELLVORRICHTUNG MIT EINER FREMDKRAFTBETÄTIGT VERSTELLBAREN VERSCHLUSSKLAPPE
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