Verstellvorrichtung, mit wenigstens- einer Verschlussklappe (K, K1, K2) zum zumindest teilweisen Verschließen einer Verschlussöffnung (BO) an einem Fahrzeug, über die bei geöffneter Verschlussklappe (K) ein Anschlusselement (A) für das Anschließen einer Leitung und/oder eine Befüllungsöffnung für das Nachfüllen einer Flüssigkeit, insbesondere eines Kraftstoffs zugänglich ist, und- einem Antrieb (3) zum fremdkraftbetätigten Verstellen der Verschlussklappe (K, K1, K2) dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (V) ein Verstellelement (10, 10a, 10b) aufweist, relativ zu dem die Verschlussklappe (K) verstellbar gelagert ist und das mittels des Antriebs (3) zusammen mit der Verschlussklappe (K) verstellbar ist, und wobei die Verschlussklappe (K) mittels des Antriebs (3) bei einer Verstellung in eine Öffnungsstellung, in der die Verschlussöffnung (BO) durch die Verschlussklappe (K) freigegeben ist, zunächst relativ zu dem Verstellelement (10, 10a, 10b) und anschließend zusammen mit dem Verstellelement (10, 10a, 10b) verstellbar ist, und wobei(a) für die Verstellung der Verschlussklappe (K) relativ zu dem Verstellelement (10, 10a, 10b) eine Kulissenführung vorgesehen ist und/oder(b) mindestens ein flexibles, mit dem Antrieb (3) gekoppeltes Zugmittel (4) vorgesehen ist, über das eine Verstellkraft zum fremdkraftbetätigten Verstellen der Verschlussklappe (K, K1, K2) übertragbar ist.
The present invention relates to an adjustment device (V) comprising at least one sealing flap (K) for at least partially sealing a seal opening (BO) on a vehicle, via which opening a connecting element (A) for connecting a cable and/or a fill opening for replenishing a liquid, in particular a fuel, is accessible when the sealing flap (K) is open, and comprising a drive (3) for adjusting the sealing flap (K) by an external force. According to one aspect of the invention, the adjustment device is provided with a compound lever (2) which is coupled to the drive (3), comprises at least two pivot levers (2a - 2d) that can be pivoted about different pivot axes (S1, S2) and via which an adjustment force is transmitted in order to adjust the sealing flap (K) by an external force. The two pivot levers (2a, 2b) are rigidly interconnected by means of a connecting piece (201), thus defining a U-shaped adjustment bracket (21) of the compound lever (2).
Verstellvorrichtung mit einer fremdkraftbetätigt verstellbaren Verschlussklappe
2025-01-02
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B62D MOTOR VEHICLES , Motorfahrzeuge |
VERSTELLVORRICHTUNG MIT EINER FREMDKRAFTBETÄTIGT VERSTELLBAREN VERSCHLUSSKLAPPE
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