Vorrichtung (1, 1') zur Verbindung eines an einem Kindersitz angebrachten Haltegurts mit einer Karosserie (2) eines Fahrzeugs, umfassendeinen Bügel (10, 20), der dazu eingerichtet ist mit zumindest einer Schraube an der Karosserie (2) des Fahrzeugs befestigt zu werden, undeine Lasche (30, 40), die bewegbar mit dem Bügel (10, 20) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, mit einem Haken (50) des Haltegurts verbunden zu werden,wobei der Bügel (10) einen ersten Schenkel (12), in dem ein erstes Loch (13) vorgesehen ist, und einen zweiten Schenkel (14) aufweist, in dem ein zweites Loch (15) vorgesehen ist, und wobeidie Vorrichtung (1) ferner eine Achse umfasst, die mittels des ersten und des zweiten Lochs (13, 15) gelagert wird und deren Längsachse eine Schwenkachse (S) definiert, und die Lasche (30) mit einem Durchgangsloch (32) versehen ist, durch welches sich die Achse erstreckt, so dass die Lasche (30) um die Schwenkachse (S) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassan dem ersten Schenkel (12) eine erste und eine zweite Rastnase (16, 17) vorgesehen sind, die sich in Richtung des zweiten Schenkels (14) erstrecken, und eine Position der Lasche (30) zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel (12, 14) entlang der Längsachse der Achse derart festgelegt ist, dass ein Schwenkwinkel bei der Verschwenkung der Lasche (30) um die Schwenkachse (S) durch die erste und die zweite Rastnase (16, 17) beschränkt wird.
Vorrichtung zur Verbindung eines an einem Kindersitz angebrachten Haltegurts mit einer Karosserie eines Fahrzeugs
2024-12-24
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Lager zur Verbindung eines Achsträgers mit einer Karosserie eines Fahrzeugs
European Patent Office | 2018
|European Patent Office | 2020
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European Patent Office | 2024
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