Im Beitrag werden die sich aus der VO 1370/07 ergebenden Auswirkungen für das Personenbeförderungsgesetz erläutert. Es wird dargelegt, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen des PBefG zur Organisation des ÖPNV mit striktem Genehmigungsvorbehalt sowie zwingender Übernahme von Beförderungs-, Betriebs- und Tarifpflichten nur im Rahmen der VO 1370/07 aufrecht erhalten werden können. Die Überlegungen zum so genannten kommerziellen Verkehr außerhalb der VO stehen demnach nicht im Einklang mit dem Europarecht. Der Autor warnt davor, das neue PBefG mit dieser Rechtsunsicherheit zu belasten.
Legenden und Irrtümer
Plädoyer für eine grundlegende Reform des PBefG
Legends and error
Der Nahverkehr ; 26 , 7-8 ; 25-28
2008-01-01
4 pages
Article (Journal)
German
© Metadata Copyright Deutsche Bahn AG. All rights reserved.
Legenden und Irrtümer - Plädoyer für eine grundlegende Reform des PBefG
Online Contents | 2008
|Legenden und Irrtumer Pladoyer fur eine grundlegende Reform des PBefG
British Library Online Contents | 2008
|SLUB | 2006
|SLUB | 2012
|SLUB | 2009
|