Im Beitrag werden die sich aus der VO 1370/07 ergebenden Auswirkungen für das Personenbeförderungsgesetz erläutert. Es wird dargelegt, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen des PBefG zur Organisation des ÖPNV mit striktem Genehmigungsvorbehalt sowie zwingender Übernahme von Beförderungs-, Betriebs- und Tarifpflichten nur im Rahmen der VO 1370/07 aufrecht erhalten werden können. Die Überlegungen zum so genannten kommerziellen Verkehr außerhalb der VO stehen demnach nicht im Einklang mit dem Europarecht. Der Autor warnt davor, das neue PBefG mit dieser Rechtsunsicherheit zu belasten.


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    Titel :

    Legenden und Irrtümer


    Untertitel :

    Plädoyer für eine grundlegende Reform des PBefG


    Weitere Titelangaben:

    Legends and error



    Erschienen in:

    Der Nahverkehr ; 26 , 7-8 ; 25-28


    Erscheinungsdatum :

    01.01.2008


    Format / Umfang :

    4 pages



    Medientyp :

    Aufsatz (Zeitschrift)


    Format :

    Print


    Sprache :

    Deutsch





    Legenden und Irrtumer Pladoyer fur eine grundlegende Reform des PBefG

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