Lösbare Verriegelungsvorrichtung (1) zur Verbindung von zwei Bauteilen, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem am ersten Bauteil angeordneten Bolzen (5) und einer am zweiten Bauteil drehbar angeordneten, den Bolzen (5) in Verriegelungsstellung partiell umgreifenden Drehfalle (2), dadurch gekennzeichnet, dass in die auf den Bolzen (5) im Lastfall wirkende Oberfläche der Drehfalle (2) Ausnehmungen (6) eingearbeitet sind, wobei die zwischen den Ausnehmungen (6) befindlichen zahnartigen Bereiche (8) der Oberfläche der Drehfalle (2) und/oder die zugeordneten Bereiche des Bolzens (5) im Falle einer Überlast zur Herbeiführung eines zusätzlichen Formschlusses plastisch verformbar sind.
Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für Fahrzeugsitz
15.09.2016
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet / F16B DEVICES FOR FASTENING OR SECURING CONSTRUCTIONAL ELEMENTS OR MACHINE PARTS TOGETHER, e.g. NAILS, BOLTS, CIRCLIPS, CLAMPS, CLIPS OR WEDGES , Vorrichtungen zum Befestigen oder Sichern von Konstruktionselementen oder Maschinenteilen, z.B. Nägel, Bolzen, Schrauben, Sprengringe, Klemmen, Klammern oder Keile |
Europäisches Patentamt | 2016
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