Verschlussvorrichtung (1) zum Verschließen einer in einem Ausstattungsbauteil (2) eines Fahrzeugs ausgebildeten Öffnung (3), umfassend: – einen an dem Ausstattungsbauteil (2) schwenkbar angelenkten Deckel (4), der mittels einer Federvorrichtung (5) in Öffnungsrichtung vorgespannt ist, – eine an dem Deckel (4) angeordnete Verriegelungsvorrichtung (6), die einen aus einer Sperrstellung in eine die Schenkbewegung des Deckels freigebende Freigabestellung verschiebbaren Sperrriegel (7) umfasst, wobei der Sperrriegel (7) von einer Riegelfeder (8) in der Sperrstellung vorgespannt ist, – einen mit dem Ausstattungsbauteil (2) verbundenen, in tangentialer Richtung der Schwenkbewegung des Deckels (4) wirkender Anschlag (9) für den in der Sperrstellung sich befindenden Sperrriegel (7), – eine manuell betätigbare Taste (12) zum Verschieben des Sperrriegels (7) in seine Freigabestellung, und – einen weiteren Anschlag (11) für den Deckel (4) entgegen der Öffnungsrichtung, wobei – der Sperrriegel (7) an seinem dem Anschlag (9) gegenüberliegenden Ende eine L-förmige Abwinklung (10) derart aufweist, dass in der Schließstellung des Deckels (4) eine Bewegung des Sperrriegels (7) in die Freigabestellung verhindert wird, und – die Federvorrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass deren Rückstellkraft in der Schließstellung des Deckels (4) kleiner ist als die Betätigungskraft für den Sperrriegel (7), so dass bei einer Betätigung der Taste (12) zunächst der Deckel (4) entgegen seiner Öffnungsrichtung bis zum Anschlagen an dem weiteren Anschlag (11) unter Freigabe der L-förmigen Abwinklung (10) des Sperrriegels (7) bewegbar ist und anschließend der Sperrriegel (7) in die Freigabestellung bewegbar ist.


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    Titel :

    Verschlussvorrichtung und Verwendung der Verschlussvorrichtung


    Beteiligte:
    HARRER MARKUS (Autor:in) / SCHMID RAINER (Autor:in) / ZEIDLER SIEGFRIED (Autor:in) / VOGEL KLAUS (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    01.03.2018


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    E05C Riegel oder Feststellvorrichtungen für Flügel, insbesondere für Türen oder Fenster , BOLTS OR FASTENING DEVICES FOR WINGS, SPECIALLY FOR DOORS OR WINDOWS / B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR / E05B LOCKS , Schlösser



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