Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer um eine erste Achse (2') schwenkbar gelagerten Klinke (9) zum Verriegeln eines Gegenelements, und mit einem Spannexzenter (6), der um eine zur ersten Achse (2') parallele zweite Achse (3') zwischen einer Verriegelungslage und einer Entriegelungslage schwenkbar gelagert ist und durch Zusammenwirken mit einer ersten Funktionsfläche (27) der Klinke (9) einen verriegelten Zustand der Klinke (9) sichert, wobei der Spannexzenter (6) federbelastet im verriegelten Zustand über eine Spannfläche (19) auf die erste Funktionsfläche (27) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entriegelungselement (5) durch eine Betätigungseinrichtung entgegen einer Federkraft aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung um die erste Achse (2') schwenkbar und der Spannexzenter (6) von dem Entriegelungselement (5) aus seiner Verriegelungslage in Richtung in seine Entriegelungslage schwenkbar mitnehmbar ist, und dass ein Entriegelungsnehmer (48) aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung um die zweite Achse (3') schwenkbar gelagert ist und über eine Mitnahmekopplung derart mit dem Entriegelungselement (5) gekoppelt ist, dass durch eine Schwenkbewegung des Entriegelungselements (5) aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung der Entriegelungsnehmer (48) von seiner Verriegelungsstellung in seine Entriegelungsstellung bewegbar antreibbar ist.
Verriegelungsvorrichtung
19.09.2019
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
Verriegelungsvorrichtung und Lenksäule mit Verriegelungsvorrichtung
Europäisches Patentamt | 2021
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