Die Erfindung betrifft eine Gurtführungseinrichtung (1) eines Sicherheitsgurtes für einen Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs, umfassend einen an einem plattenförmigen Befestigungsteil (20) in einer Montagestellung lösbar montierten Gurtführungsbügel (10) mit einem den Gurt (2) des Sicherheitsgurtes führenden und eine Bügelebene (E1) definierenden Gurtführungsabschnitt (11). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gurtführungsbügel (10) mit Bügelendabschnitten (12, 13) ausgebildet ist, welche jeweils aus der Bügelebene (E1) unter Bildung einer Endabschnittsebene (E2) miteinander fluchtend und gegensinnig bezüglich der Bügelebene (E1) abgewinkelt sind, wobei die Endabschnittsebene (E2) gegenüber dem Gurtführungsabschnitt (11) einen vorgegebenen Winkel (α) aufweist, zum Hindurchführen der Bügelendabschnitte (12, 13) das Befestigungsteil (20) einen an die Kontur der beiden fluchtenden Bügelendabschnitte (12, 13) angepassten Aufnahmeschlitz (21) aufweist, und das Befestigungsteil (20) und die Bügelendabschnitte (12, 13) Rastelemente (12.1, 13.1, 22, 23) aufweisen, derart dass bei durch den Aufnahmeschlitz (21) hindurchgeführten Bügelendabschnitte (12, 13) und durch anschließendes Drehen des Gurtführungsbügels (10) um einen vorgegebenen Drehwinkel (β) in die Montagestellung das Befestigungsteil (20) von den Bügelendabschnitten (12, 13) hintergriffen wird und die Rastelemente (12.1, 13.1, 22, 23) lösbar miteinander verrasten.
Gurtführungseinrichtung eines Sicherheitsgurtes für einen Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs sowie ein zugehöriger Gurtführungsbügel
13.08.2015
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
Lehnenabdeckung für einen Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs und Fahrzeugsitz
Europäisches Patentamt | 2024
|Straffervorrichtung für einen Gurtaufroller eines Sicherheitsgurtes
Europäisches Patentamt | 2016
|Frontairbagvorrichtung für einen Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs
Europäisches Patentamt | 2018
|Schocksicherer Schnellverschluss für einen Endbeschlag eines Sicherheitsgurtes
Europäisches Patentamt | 2020
|