Kopfstützenanordnung (24), die umfasst: einen Kopfstützenrahmen, der dazu eingerichtet ist, an wenigstens einem Ständer (26, 28) zur Bewegung an dem wenigstens einen Ständer (26, 28) angebracht zu werden, sodass eine Verstellung des Kopfstützenrahmens relativ zu einem Fahrzeugsitz (10) ermöglicht wird, wobei der Kopfstützenrahmen eine Kontaktfläche (92, 94) hat; ein Spannelement (66), das an dem Kopfstützenrahmen zur Bewegung relativ zu dem Kopfstützenrahmen angebracht ist, wobei das Spannelement (66) mit dem Kopfstützenrahmen zusammenwirkt, sodass der Kopfstützenrahmen in einem arretierten Zustand an dem wenigstens einen Ständer (26, 28) gehalten wird; ein Betätigungselement (40), das an dem Kopfstützenrahmen zur Bewegung relativ zu dem Kopfstützenrahmen angebracht ist, wobei das Betätigungselement (40) so mit dem Spannelement (66) zusammenwirkt, dass durch eine Bewegung des Betätigungselementes (40) von einer ersten Position, die dem arretierten Zustand des Kopfstützenrahmens entspricht, an eine zweite Position, die einem entarretierten Zustand des Kopfstützenrahmens entspricht, das Spannelement (66) bewegt wird und so das Spannelement (66) von dem wenigstens einen Ständer (26, 28) gelöst wird, sodass eine Bewegung des Kopfstützenrahmens an dem wenigstens einen Ständer (26, 28) ermöglicht wird; und eine Abschrägung (80, 86, 88), die an dem Kopfstützenrahmen auf einem Weg befestigt ist, auf dem sich das Spannelement (66) bewegt, so dass durch die Bewegung des Betätigungselementes (40) von der ersten Position an die zweite Position das Spannelement (66) in Eingriff mit der Abschrägung (80, 86, 88) und dadurch aus dem Eingriff mit dem wenigstens einen Ständer (26, 28) gedrückt wird, sodass die Bewegung des Kopfstützenrahmens an dem wenigstens einen Ständer (26, 28) ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (66) in der zweiten Position mit der Kontaktfläche (92, 94) in Eingriff kommt, den Eingriff mit der Abschrägung (80, 86, 88) löst und einem Benutzer eine Rückmeldung über den entarretierten Zustand des Kopfstützenrahmens gibt.

    A head restraint assembly is provided with a head restraint frame mounted to a post for movement along the post for adjustment relative to a vehicle seat. The head restraint frame has a contact surface. A biasing member is mounted to the head restraint frame for movement relative to the head restraint frame to maintain the head restraint frame in a locked condition along the post. An actuation member is mounted to the head restraint frame for movement relative to the head restraint frame. The actuation member cooperates with the biasing member such that movement of the actuation member moves the biasing member, thereby disengaging the biasing member from the post to permit movement of the head restraint along the post such that the biasing member engages the contact surface in the second position to provide feedback to the user of an unlocked condition of the head restraint frame.


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    Titel :

    Verstellbare Kopfstützenanordnung für Fahrzeugsitze


    Beteiligte:
    SCHWERMA BERND ROLF (Autor:in) / MÜLLER KARSTEN (Autor:in) / KUNERT FRANK (Autor:in) / MENGES MICHAEL (Autor:in) / LAMECKER KLAUS (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    11.01.2018


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet / B63B Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge , SHIPS OR OTHER WATERBORNE VESSELS / B64D Ausrüstung für Flugzeuge , EQUIPMENT FOR FITTING IN OR TO AIRCRAFT



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