Sicherheitsgurt-Gurtschloss, das aufweist:ein Gurtschlossteil (10), das darin eine Kammer (12) aufweist sowie eine Seitenöffnung (14) an einer Seite, wobei die Seitenöffnung (14) mit der Kammer (12) in Verbindung steht;einen Haken (20), der in der Kammer (12) des Gurtschlossteils (10) vorgesehen ist, um zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) bewegt zu werden, wobei der Haken (20) unter normalen Umständen in der ersten Position bleibt, und wobei der Haken (20) zwischen der ersten Position (P1) und der zweiten Position (P2) entlang einer Bewegungsbahn bewegt wird;ein Anschlagteil (30), das in der Kammer (12) des Gurtschlossteils (10) vorgesehen ist, um zwischen einer dritten Position (P3) und einer vierten Position (P4) bewegt zu werden, wobei das Anschlagteil (30) unter normalen Umständen in der dritten Position (P3) bleibt, und wenn das Anschlagteil (30) in die vierte Position (P4) bewegt ist, ist das Anschlagteil (30) auf der Bewegungsbahn des Hakens (20), um den Haken (20) zu stoppen, aus der ersten Position (P1) in die zweite Position (P2) bewegt zu werden;ein Riegelteil (40), das eine Zungenplatte (42) aufweist, um lösbar in die Kammer (12) des Gurtschlossteils (10) durch die Seitenöffnung (14) eingesetzt zu werden, wobei die Zungenplatte (42) in den Haken (20) eingreift und das Anschlagteil (30) von der dritten Position (P3) in die vierte Position (P4) bewegt, um den Haken (20) in der ersten Position (P1) zu halten, wenn die Zungenplatte (42) in die Kammer (12) des Gurtschlossteils (10) eintritt; undeinen Auslöseknopf (50), der an oder auf dem Gurtschlossteil (10) vorgesehen ist, wobei der Auslöseknopf (50) das Anschlagteil (30) von der vierten Position (P4) in die dritte Position (P3) bewegt, wenn der Auslöseknopf (50) bewegt wird, gekennzeichnet durchein Übertragungsteil (80), wobei die Zungenplatte (42) des Riegelteils (40) das Anschlagteil (30) durch das Übertragungsteil (80) aus der dritten Position (P3) in die vierte Position (P4) bewegt,wobei die Zungenplatte (42) des Riegelteils (40) sich in einer Richtung bewegt, die entgegengesetzt zu der Richtung des Anschlagteils (30) ist, während die Zungenplatte (42) durch das Übertragungsteil (80) das Anschlagteil (30) bewegt.
Sicherheitsgurt-Gurtschloss
04.02.2021
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
Antriebseinrichtung für ein Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt
Europäisches Patentamt | 2020
|Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Europäisches Patentamt | 2020
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