Verstellvorrichtung, insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1), mit einer Antriebsvorrichtung (3) und einem Verstellmechanismus (2), wobei die Antriebsvorrichtung über ein Kraftübertragungselement (20) mit einem Verbindungselement (10) des Verstellmechanismus insbesondere form- und/oder kraftschlüssig zusammenwirkt, wobei das Kraftübertragungselement (20) separat von dem Verbindungselement (10) ausgebildet und mit diesem durch wenigstens ein Befestigungsmittel (30) fest verbunden ist, wobei das Verbindungselement (10) ferner einen kreissegmentförmigen Abschnitt (104) und einen Schenkel (103) aufweist, wobei sich der Schenkel (103) gerade erstreckt, wobei der Schenkel (103) an seinen beiden Enden zwei Ausnehmungen aufweist, welche dazu ausgebildet sind, mit weiteren Bauteilen verbunden zu werden, wobei der kreissegmentförmige Abschnitt (104) einstückig mit dem Schenkel (103) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement (20) ein erstes Sicherungsmittel (202) aufweist, welches derart vorgesehen ist, dass die auf das Kraftübertragungselement (20) einwirkenden Kräfte beim Betrieb und/oder in einer Unfallsituation eine form- und/oder kraftschlüssige Anlage mit dem Verbindungselement (10) bewirken und/oder verbessern, wobei das erste Sicherungsmittel (202) eine trapezförmige Ein- und/oder Ausbuchtung ist.
Verstellvorrichtung und Fahrzeugsitz mit Verstellvorrichtung
24.10.2019
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
VERSTELLVORRICHTUNG UND FAHRZEUGSITZ MIT VERSTELLVORRICHTUNG
Europäisches Patentamt | 2024
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|Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit der Verstellvorrichtung
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