Die Erfindung betrifft einen Gurtbringer für die Verlagerung eines Gurtabschnitts (G2) eines Sicherheitsgurtes (G), wobei der Gurtbringer (1) an einer Rückenlehne (R) eines Fahrzeugsitzes (F) anzuordnen ist und der Sicherheitsgurt (G) unabhängig von dem Fahrzeugsitz (F) an einem Karosserieteil eines Fahrzeugs fixiert ist, und wobei der Gurtbringer (1) wenigstens ein fremdkraftbetätigt verstellbares Verstellelement (10) aufweist, an dem eine Führung (100) für den zu verlagernden Gurtabschnitt (G2) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist das Verstellelement (10) um zwei unterschiedliche Drehachsen (D1, D2) fremdkraftbetätigt drehbar.
Gurtbringer mit mehrachsig verstellbaren Verstellelement und Fahrzeugsitz mit Gurtbringer
28.09.2017
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
FAHRZEUGSITZ MIT GEMEINSAM VERSTELLBAREN SCHALTKONSOLEN
Europäisches Patentamt | 2020
|Fahrzeugsitz mit gemeinsam verstellbaren Schaltkonsolen
Europäisches Patentamt | 2021
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