Mechanismus (60) zum Verstellen eines Abstands zwischen Sitzwangen (50) eines Kindersicherheitssitzes (1), der einen Hauptkörper und ein Paar von Sitzwangen (50) umfasst, wobei der Mechanismus (60) umfasst:ein nachgiebiges Element, das zwischen einer Sitzwange (50) und dem Hauptkörper angeordnet ist und eine Vorspannkraft bereitstellt, welche auf die Sitzwange (50) einwirkt;wobei der Mechanismus (60) dazu eingerichtet ist, einen Abstand zwischen dem Paar von Sitzwangen (50) derart einzustellen, dass der Abstand geringer ist, wenn eine Kopfstütze (40) des Kindersicherheitssitzes (1) in eine untere Stellung bewegt ist, und der Abstand größer ist, wenn die Kopfstütze (40) in eine obere Stellung bewegt ist;wobei das nachgiebige Element ein Überwinden der Vorspannkraft erlaubt, wenn eine die Vorspannkraft übersteigende Seitenkraft auf die Sitzwange (50) aufgebracht wird, wodurch eine Verschiebung der Sitzwange (50) ermöglicht wird, so dass der Abstand zwischen den Sitzwangen (50) verstellt wird.
A width-adjustable side bolster mechanism 60 of a child safety seat 1 comprising a main body, and a pair of side bolsters 50. The mechanism 60 is adapted to adjust a width between the pair of side bolsters 50 such that the width is smaller when a headrest 40 of the child safety seat 1 is moved into a lower position, and the width is larger when the headrest 40 is moved into an upper position. The mechanism 60 may comprise a resilient structure disposed between the side bolster 50 and the main body. The resilient structure provides a biasing force acting on the side bolster 50 and can allow the biasing force to be overcome when a side force larger than the biasing force is applied to the side bolster 50 so that the width between the side bolsters 50 can be adjusted.
Kindersicherheitssitz und Mechanismus zur Abstandsverstellung der Sitzwangen
06.05.2021
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
AUSFAHRBARER UND EINFAHRBARER MECHANISMUS FÜR VERBINDUNGSSTECKER UND KINDERSICHERHEITSSITZ
Europäisches Patentamt | 2024
|Kindersicherheitssitz und Mechanismus zur Abstandsverstellung der Sitzwangen
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