Ein Scharnier (10) zum schwenkbaren Anordnen eines Deckelteils (3) an einem Festbauteil (6) weist auf: einen Gelenksockel (1); eine Schwenkachse (4), welche eine Schwenkbewegung des Deckelteils (3) gegenüber dem Gelenksockel (1) ermöglicht; eine Basis (9), die mit dem Festbauteil (6) fest verbindbar oder verbunden oder integral ausgebildet ist; Anlenkmittel (2), die zum Anlenken des Gelenksockels (1) gegenüber der Basis (9) derart ausgebildet sind, dass sie eine translatorische Bewegung des Gelenksockels (1) gegenüber der Basis (9) in einer Richtung rechtwinklig zu der Schwenkachse (4) ermöglichen; Vorspannmittel (5), welche zum Vorspannen des Gelenksockels (1) gegenüber der Basis (9) ausgebildet sind; und einen Anschlag (11), welcher die Bewegung des Gelenksockels (1) in Vorspannrichtung (V) der Vorspannmittel (5) begrenzt. Ein Behälter weist wenigstens ein Deckelteil (3) auf, welches mittels wenigstens eines solchen Scharniers (10) schwenkbar an dem Behälter angeordnet ist. Durch Aufbringen einer äußeren Kraft (F) kann der Gelenksockel (1) gegen eine Vorspannkraft (V) eine translatorische, insbesondere horizontale Bewegung ausführen, die bei Wegfall der äußeren Kraft (F) in entgegengesetzter Richtung zurückgelegt wird, wodurch das Deckelteil (3) beim Schließen eine translatorische Hin- und Herbewegung ausführen kann. Die Anlenkmittel weisen parallele Blattfedern (14) gleicher Länge auf, die jeweils mit einem ersten Ende fest an der Basis (9) eingespannt sind und mit einem zweiten Ende drehbar an dem Gelenksockel (1) gelagert sind, wobei die Blattfedern (14) gleichzeitig die Vorspannmittel bilden.
SCHARNIER UND BEHÄLTER MIT SCHARNIER
18.06.2020
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch