Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit-einer elektromotorischen Antriebseinrichtung (2), wobei-das Gurtschloss (1) einen Schlosskopf (7) aufweist, der über ein flexibles Zugelement (6) mit der Antriebseinrichtung (2) verbunden ist, wobei-die Antriebseinrichtung (2) eine Führungsschiene (5) mit einem darin verschieblich geführten, antreibbaren Gleitstück aufweist, wobei-die Führungsschiene (5) einen geraden Führungsabschnitt (8) aufweist, in dem das Gleitstück linear verschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass-an der Führungsschiene (5) ein einstückig an den Führungsabschnitt (8) angeformter Umlenkabschnitt (9) vorgesehen ist, an dem das flexible Zugelement (6) in eine vorbestimmte Ausrichtung umgelenkt wird, und-die Führungsschiene (5) durch eine im Querschnitt U-förmige Profilschiene (14) mit zwei seitlich von einer Basisplatte (17) hochstehenden Schenkeln (10,11) gebildet ist.
Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einer in einer Hohlstrebe einer Tragstruktur eines Fahrzeugsitzes angeordneten elektromotorischen Antriebseinrichtung
26.08.2021
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
Europäisches Patentamt | 2023
|Antriebseinrichtung für ein Gurtschloss einer Sicherheitsgurteinrichtung
Europäisches Patentamt | 2020
|Antriebseinrichtung für ein Gurtschloss einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Europäisches Patentamt | 2018
|Antriebseinrichtung mit Elektromotor für ein Gurtschloss einer Sicherheitsgurteinrichtung
Europäisches Patentamt | 2020
|