Eine Entriegelungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz (2, 2') umfasst einen Aktuator (10), ein Betätigungsglied (15) und eine mittels des Aktuators (10) um eine Drehachse (R) drehbare Kopplungseinrichtung (11, 11'), wobei das Betätigungsglied (15) durch eine Drehung der Kopplungseinrichtung (11, 11') entlang einer Drehrichtung (D1) betätigbar ist, um eine mit dem Betätigungsglied (15) gekoppelte oder koppelbare Arretiereinrichtung (12A;12C) zu entriegeln. Dabei ist ein weiteres Betätigungsglied (16) vorgesehen, das durch eine Drehung der Kopplungseinrichtung (11, 11') entlang einer zur Drehrichtung (D1) entgegengesetzten Drehrichtung (D2) betätigbar ist, um eine mit dem weiteren Betätigungsglied (16) gekoppelte oder koppelbare weitere Arretiereinrichtung (12B; 12D) zu entriegeln. Auf diese Weise wird eine Entriegelungsvorrichtung zum Entriegeln mehrerer Funktionsbaugruppen bereitgestellt, die einen möglichst einfachen Aufbau aufweist.
Entriegelungsvorrichtung zum Entriegeln mehrerer Funktionsbaugruppen
01.08.2019
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Europäisches Patentamt | 2024
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