Eine Vorrichtung (1) zum Ansteuern einer Verriegelungseinrichtung (2), umfasst eine Basis (10), ein Steuerelement (13), das zum Ansteuern der Verriegelungseinrichtung (2) aus einer ersten Lage in eine zweite Lage bezüglich der Basis (10) bewegbar ist, und einen an der Basis (10) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Drehkörper (12). Dabei ist vorgesehen, dass der Drehkörper (12) eine Steuerkontur (120) aufweist, die in einer Grundstellung des Drehkörpers (12) vom Steuerelement (13) beabstandet ist und durch eine Drehung des Drehkörpers (12) um einen Vorhubwinkel (α) um die Drehachse (D) derart in Anlage mit dem Steuerelement (13) bringbar ist, dass es durch eine weitere Drehung des Drehkörpers (12) aus der ersten Lage in die zweite Lage bewegbar ist. Auf diese Weise wird eine Vorrichtung zum Ansteuern einer Verriegelungseinrichtung bereitgestellt, die mit einen möglichst einfachen Aufbau einen Hubausgleich gestattet.
Vorrichtung zum Ansteuern einer Verriegelungseinrichtung
19.09.2019
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Europäisches Patentamt | 2023
|Europäisches Patentamt | 2021
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