Gurtschloss (4) für ein Gurtsystem eines Fahrzeugsitzes (2) eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Aufnahmekörper (6), an dem oder in dem eine Gurtzunge des Gurtsystems festlegbar ist, und mit mindestens einer Festlegeeinheit (8), durch die der Aufnahmekörper (6) an dem Fahrzeugsitz (2) drehbar festlegbar oder festgelegt ist, wobei die Festlegeeinheit (8) mindestens eine Spanneinheit (10) umfasst, durch die der Aufnahmeköper (6) in eine Grundstellung vorgespannt ist, in der der Aufnahmekörper (6) an oder in einer parallel zur Hochachse (12) des Fahrzeugsitzes (2) verlaufenden Komponente des Fahrzeugsitzes (2) angeordnet ist, bzw. anliegt dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegeeinheit (8) mindestens ein Umklappmittel (18) umfasst, durch das eine Wirkrichtung der Spanneinheit (10) von einer Normalanordnung, in der die Wirkrichtung der Spanneinheit (10) im Gegenuhrzeigersinn verläuft, in eine Stauanordnung umschaltbar ist, in der die Wirkrichtung der Spanneinheit (10) im Uhrzeigersinn verläuft, wobei im Einbauzustand in einem Kraftfahrzeug die Wirkrichtung von einer Seite rechts des Kraftfahrzeugs bezüglich einer Fahrtrichtung eines Vorwärtsfahrens beurteilt wird.


    Zugriff

    Download


    Exportieren, teilen und zitieren



    Titel :

    Gurtschloss für ein Gurtsystem eines Fahrzeugsitzes sowie Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug


    Beteiligte:
    RISCH PETER (Autor:in) / MAIER JÜRGEN (Autor:in) / HAMTACHE NORDINE (Autor:in) / LECKER JULIEN (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    09.12.2021


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet / B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR



    GURTSCHLOSS FÜR EIN GURTSYSTEM EINES FAHRZEUGSITZES SOWIE FAHRZEUGSITZ FÜR EIN FAHRZEUG

    RISCH PETER / MAIER JÜRGEN / HAMTACHE NORDINE et al. | Europäisches Patentamt | 2021

    Freier Zugriff

    Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes, Fahrzeugsitz und Fahrzeug

    LENG MICHAEL | Europäisches Patentamt | 2023

    Freier Zugriff

    FAHRZEUGSITZ MIT GURTSYSTEM

    PELKA JOACHIM / KLEMM MICHAEL | Europäisches Patentamt | 2024

    Freier Zugriff

    Verstellung eines Fahrzeugsitzes, Fahrzeug-Winkelverstelleinrichtung und Fahrzeugsitz

    SEARLES ARNAUD / GALLIENNE DIDIER / GRIMAUD DAMIEN | Europäisches Patentamt | 2016

    Freier Zugriff

    Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes sowie Fahrzeugsitz

    CHRIST MARKUS / KRECKEL LENNART / SCHINZEL FRANK et al. | Europäisches Patentamt | 2022

    Freier Zugriff