Die Erfindung betrifft eine Armlehnenverstelleinrichtung (10) einer ein Lehnenelement (12) aufweisenden Armlehne (14) für einen Fahrzeugsitz, bei welcher das Lehnenelement (12) um eine Schwenkachse (16) relativ zu einem fahrzeugseitigen Lagerelement (18) zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung, in welcher das Lehnenelement (12) über ein in einer Nut (20) des Lagerelements (18) geführtes Bolzenelement (22) an dem Lagerelement (12) abgestützt ist, drehbar ist, wobei das Bolzenelement (22) an einem Bolzenträger (24) gehalten ist, welcher das Bolzenelement (22) um die Schwenkachse (16) drehbar zu dem Lehenelement (12) lagert, sodass eine Position des Bolzenelements (22) relativ zum Lehnenelement (12) variierbar ist, wobei an dem den Bolzenelement (22) gegenüberliegenden Ende des Bolzenträgers (24) ein Einstellanschlag (26) angeordnet ist, welcher mit einem Exzenterbolzen (28) eines Drehkörpers (30) in Eingriff bringbar ist und der Drehkörper (30) mittels einer Blockiereinheit (32) fixierbar und lösbar ist.
Armlehnenverstelleinrichtung einer Armlehne für einen Fahrzeugsitz eines Kraftwagens
19.08.2021
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Armlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit der Armlehne
Europäisches Patentamt | 2016
|Europäisches Patentamt | 2025
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