Armlehne (01) zur Anordnung an einem Sitz oder einer Sitzbank in einem Fahrzeug, umfassend zumindest eine Konsole (02), die im Bereich eines Sitzes oder einer Sitzbank lastübertragend befestigbar ist, wobei die Armlehne (01) ein Auflagenelement (04) umfasst, das zwischen einer hochgeschwenkten Ruheposition und einer heruntergeschwenkten Stützposition um eine Schwenkachse (03) verschwenkbar gelagert ist, und wobei das Auflagenelement (04) zumindest ein Anschlagelement (05) umfasst, und wobei die Konsole (02) zumindest ein Gegenanschlagelement (06) umfasst, und wobei der Schwenkwinkel des Auflagenelements (04) in der heruntergeschwenkten Stützposition mechanisch durch die Anlage des Anschlagelements (05) am Gegenanschlagelement (06) definiert wird, und wobei der Schwenkwinkel des Auflagenelements (04) in der heruntergeschwenkten Stützposition durch Verstellung einer Verstelleinrichtung (07, 18) verstellbar ist, und wobei die Einstellung der Verstelleinrichtung (07, 18) mit einer Arretiervorrichtung (08) arretierbar ist, und wobei die Arretierung der Arretiervorrichtung (08) durch Betätigung einer am Auflagenelement (04) angeordneten Betätigungseinrichtung (09) gelöst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenanschlagelement (06) mit der Verstelleinrichtung (07, 18) verstellbar an der Konsole (02) gelagert ist.
Armlehne zur Anordnung im Bereich eines Sitzes oder einer Sitzbank in einem Fahrzeug
10.11.2022
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Europäisches Patentamt | 2016
|Europäisches Patentamt | 2020
|