Es wird eine Verriegelungsvorrichtung (100, 100') für eine schwenkbare Rückenlehne eines Sitzes in einem Fahrzeug offenbart. Die Verriegelungsvorrichtung (100, 100') kann einen Verriegelungsmechanismus (110) zum Verriegeln und Entriegeln der schwenkbaren Rückenlehne des Sitzes umfassen. Der Verriegelungsmechanismus (110) kann ferner einen Druckknopf (101) zum Deaktivieren des Verriegelungsmechanismus (110) und einen Indikator (102) zum Aktivieren des Verriegelungsmechanismus (110) umfassen. Der Druckknopf (101) kann den Verriegelungsmechanismus (110) zur Betätigung der Verriegelungsvorrichtung (100, 100') aktivieren, um die schwenkbare Rückenlehne zu entriegeln, und der Indikator (102) kann durch einen Hebel (103) aktiviert werden, der über den Druckknopf (101) betätigt wird, so dass der Indikator (102), wenn er von einem Benutzer des Fahrzeugs heruntergedrückt wird, die schwenkbare Rückenlehne in einer gewünschten geneigten Position verriegelt.
EINE VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE SCHWENKBARE RÜCKENLEHNE EINES FAHRZEUGSITZES
18.06.2025
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verriegelungsanordnung für eine schwenkbare Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Europäisches Patentamt | 2016
|Schutzbezug für eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
Europäisches Patentamt | 2023
|Feder, insbesondere für eine Verriegelungsvorrichtung eines Fahrzeugsitzes
Europäisches Patentamt | 2022
|